© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 06/16 / 05. Februar 2016

Ministerium plant Milliardeninvestition für Bundeswehr
Ein Befreiungsschlag?
Dieter Farwick

Es ist kein Geheimnis mehr, daß sich die deutschen Streitkräfte personell und materiell seit Jahren in einem desolaten Zustand befinden. Wenn Einheiten des Heeres zu Übungen oder Einsätzen der Nato oder EU abgestellt werden, müssen sich diese Personal und Material bei anderen Einheiten gleicher Art zusammenbetteln. Das ist skandalös.

Vier CDU/CSU-Minister in Folge haben den Niedergang der Streitkräfte beschleunigt. Der größte Schlag war die ohne Not erfolgte De-facto-Abschaffung der Wehrpflicht. Jetzt hat Ursula von der Leyen den großen Befreiungsschlag – eine „Trendwende“ (FAZ) – angekündigt: 130 Milliarden Euro bis 2030. Die Frage „wofür?“ wird nur vage beantwortet – wie bei früheren Schnellschüssen der Ministerin.

Es fehlt der konkrete Hinweis auf die Verwendung der Mittel. Der ist nur möglich, wenn man die Frage beantwortet: Was müssen deutsche Streitkräfte nach 2030 können? Das setzt eine gründliche Untersuchung voraus, die mit dem Weißbuch 2016 geleistet werden sollte. Verteidigungs- und Haushaltsausschuß werden keine Ausgaben bewilligen, wenn diese Frage nicht überzeugend beantwortet wird.






Dieter Farwick ist Brigadegeneral a.D. und Publizist. Er ist Mitglied des International Institute for Strategic Studies (IISS), London.