© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 05/16 / 29. Januar 2016

Verdacht auf flächendeckenden Betrug bei Sprachkursen
Unverantwortlich
Marcus Schmidt

Wenn die Asylkrise irgendwann beendet sein sollte, kommt die Zeit der Abrechnung. Die Bürger werden wissen wollen, was sie dieser „Spaß“ gekostet hat. Und wenn sich dann die Verantwortlichen in den Ministerien ihre Bücher vornehmen, um Bilanz zu ziehen, dürfte es ein böses Erwachen geben.

Das wurde jetzt an den 2015 von der Bundesagentur für Arbeit hastig auf den Weg gebrachten Sprachkursen für Asylbewerber deutlich. Noch vor zwei Wochen hatte die Behörde freudestrahlend verkündet, daß sich statt der geplanten 100.000 Teilnehmer mehr als doppelt so viele angemeldet hätten. Gleichzeitig vervielfachten sich die Kosten. Überdies zeigt sich, daß dem Mißbrauch offenbar Tür und Tor geöffnet wurde. Nach Informationen aus der Behörde stießen Prüfer auf etliche Unregelmäßigkeiten, für die die laxen Bedingungen bei der Auftragsvergabe verantwortlich seien. Noch läßt sich der Schaden für die Steuerzahler nicht beziffern. Aber wer Geld für einen Sprachkurs lockermacht und keine Vorgaben über die Inhalte macht, muß sich Fragen gefallen lassen. 

Denn es ist das eine, millionenschwere Programme für Flüchtlinge aufzulegen. Wenn es staatliche Stellen in ihrem Überschwang aber versäumen, diese wasserdicht gegen Betrügereien zu machen, handeln sie unverantwortlich.