© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 02/16 / 08. Januar 2016

Meldungen

Dänemark führt Grenzkontrollen ein

KOPENHAGEN. Seit Anfang der Woche hat Dänemark vorübergehende Grenzkontrollen nach Deutschland eingeführt. Sie gelten zunächst für einen Zeitraum von zehn Tagen. Danach können sie im 20-Tage-Turnus verlängert werden. Im Vorfeld unterstrich Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen, daß es sich nicht um stationäre Kontrollen zur Abwehr der illegalen Einwanderung, die eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit des Landes darstelle, sondern um Stichprobenkontrollen handeln würde. Nach Angaben des Onlineportals Nordschleswiger.dk begründete der Chef der Minderheitsregierung den Schritt damit, daß sich Dänemark durch die Grenzkontrollen Schwedens unter Druck gesetzt fühle. Der Vorsitzende der rechtsbürgerlichen Dänischen Volkspartei, Kristian Thulesen Dahl, sprach degegen von einem halbherzigen Schritt, der die Probleme nicht löse. Überhaupt sei das grenzenlose Europa ein Auslaufmodell. (ctw)

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Hollande und Sarkozy beim Volk unbeliebt  

PAris. Sowohl François Hollande als auch Nicolas Sarkozy müssen sich Sorgen um ihre Kandidatur zur Präsidentschaftswahl 2017 machen. Nach einer Erhebung des Institus Odoxa für Le Parisien kommt der sozialistische Präsident, wie sein Vorgänger und Republikaner-Parteichef, jeweils lediglich auf 24 Prozent Zustimmung. Ebenfalls identische 74 Prozent der befragten Franzosen lehnen erneute Amtszeiten für Hollande und Sarkozy ab. Noch stärker ist die Ablehnung der möglichen Kandidaten der Linken, sowie der Grünen: Jean-Luc Mélenchon möchten 76 Prozent und Cécile Duflot gar 85 Prozent nicht im höchsten Amt sehen. Die Vorsitzende des Front National, Marine Le Pen, kommt auf 37 Prozent Zustimmung (61 Prozent Ablehnung). 88 Prozent der Befragten beklagten die generell zu geringe personelle Erneuerung in Frankreichs politischer Landschaft. (ftm)





Niederländer wollen Rücktritt der Regierung 

DEN Haag. Die Mehrheit der Niederländer möchte, daß Ministerpräsident Mark Rutte nach der „Teevendeal“-Affäre abtritt. Bereits im Dezember war die Vorsitzende der Zweiten Kammer, Anouchka van Miltenburg, zurückgetreten. Bei dem „Teevendeal“ war dem niederländischen Drogenboß Cees Helman, der damals ein Vermögen von knapp zehn Millionen Euro besaß, versprochen worden, für eine Zahlung von 337.500 Euro werde seine Strafe gemindert, über den Rest des Geldes dürfe er steuerfrei verfügen. Die im Gegenzug von Helman versprochenen Informationen über das niederländische Drogenkartell kamen nie an. Rutte entschuldigte sich nun: „Das war eine unvorstellbare Dummheit von mir.“ (mb)