© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 45/15 / 30. Oktober 2015

Rechtsrutsch bei polnischer Parlamentswahl
Wir wollen das nicht
Jörg Fischer

Die wirtschaftsliberale Neue Zürcher Zeitung faßte das feindselige internationale Medienecho kompakt zusammen: Polen habe am Sonntag „nationalistische Verführer“ gewählt, die mit „religiös angehauchtem Konservatismus, Agitation gegen Fremde und Flüchtlinge im Speziellen und linkspopulistischen wirtschaftlichen Versprechen“ das Wahlvolk auf ihre Seite zogen. Sprich: Polen wählte wie schon bei der Präsidentschaftswahl stramm rechts und damit anders als von Berlin und Brüssel sowie den Nichtregierungsorganisationen erhofft. Deren illustre Claqueure scheiterten mit weniger als 45 Prozent.

Das polnische Wahlrecht ermöglicht der sozialkonservativen PiS (EU-Partner: Torys, Alfa/AfD) sogar eine Alleinregierung. Die dürfte à la Viktor Orbán bald von sich hören lassen und das euro-/asylkritische Lager in der EU stärken – und damit das Europa der Vaterländer. Auch die korrupten Wendegewinner werden sich wohl warm anziehen müssen. Antideutsche Töne von Jaroslaw Kaczynski sind zwar vorprogrammiert, aber angesichts der Merkel-Politik inzwischen mehr als berechtigt. Polen ist zudem das EU-Land, wo trotz historischer Belastungen mit Abstand am meisten Deutsch gelernt wird. Und der Rechtsrutsch ist nicht wie 2005 den konservativen Alten, sondern der Jugend zu verdanken. Bei der stößt die linke Verheißung, auch Polen sei ein Einwanderungsland für Muslime, auf radikale Ablehnung.