© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 41/15 / 02. Oktober 2015

„Billige Ausreden“ und ein blaues Wunder
Öberösterreich: Rote und Schwarze bei der Landtagswahl abgestraft / FPÖ verdoppelt Stimmen und freut sich auf Wien-Wahl
Curd-Torsten Weick

ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel versuchte angesichts des Absturzes von minus 10,4 Prozentpunkten auf 36,4 Prozent zu retten, was zu retten ist. Öberösterreichs Regierungschef Josef Pühringer habe „Schlimmeres verhindert“, ließ er verlauten, doch sei es „natürlich bitter, wenn an einem Wahltag die Arbeit und das Engagement in den Hintergrund“ und „gleichzeitig mit der Flüchtlingsthematik ein globales Thema in den Vordergrund“ trete.

Richtiggehend schockiert zeigte sich Kärntens SPÖ-Regierungschef Peter Kaiser. Das mehr als ernüchternde Ergebnis der oberösterreichischen Sozialdemokratie von lediglich 18,4 (minus 6,6 Prozent) sei schwer „verdaulich“, so der Klagenfurter. Daß die FPÖ derart zugelegt habe, sei geradezu ein „nicht mehr zu überhörendes Alarmsignal“.

Mit Blick auf die Landtagswahl in Wien am 11. Oktober, bei der FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache dem langjährigen Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) in Umfragen eng auf den Fersen ist, müsse die Sozialdemokratie „schleunigst mit internationalen Bemühungen unmißverständliche Antworten auf aktuell der Bevölkerung unter den Fingernägeln brennende Fragen, wie beim Thema Asyl, finden“. „Solidarität, Respekt vor anderen und die Bereitschaft zu helfen müssen stärker sein als Egoismus, Haß und Neid. Das müssen wir den Menschen noch deutlicher machen“, so Kaiser abschließend.

Diesen Vorwurf in Richtung FPÖ konterte Strache: Die Roten und Schwarzen seien „offensichtlich nicht lernfähig und auch nicht bereit, demokratische Wahlen und Ergebnisse zu respektieren und die richtigen Konsequenzen daraus zu ziehen“. Gleichzeitig gratulierte er dem oberösterreichischen FPÖ-Spitzenkandidaten Manfred Haimbuchner. 

Die Freiheitlichen konnten ihre Stimmzahl verdoppeln und erreichten 30,4 Prozent. 

„Das ist unfaßbar!! Dieser Tag wird in die Geschichte eingehen. Ihr habt das blaue Wunder in Oberösterreich möglich gemacht!!“ erklärte Haimbuchner, und Strache richtete den Blick auf ÖVP und SPÖ: „Die deutlichen Niederlagen auf das Asylchaos zu schieben, das diese beiden Parteien im übrigen selbst verursacht“ hätten, sei „nichts mehr als eine billige Ausrede.“ Die FPÖ habe dagegen den deutlichen Zuwachs an Stimmen „abseits jeglicher Verantwortung für die Flüchtlingsproblematik“ eingefahren.

Nun richtet der 47jährige den Blick auf die kommende Wahl: „Ich will Bürgermeister werden“, erklärt Strache sein Hauptziel und bezeichnet im gleichen Atemzug den Umgang der rot-schwarzen Bundesregierung mit dem Asylthema als „grotesk“ und „unbeholfen“. Für die FPÖ gelte: „Sicherheit für unsere Bürger – statt offener Grenzen für Kriminelle!“