© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 26/15 / 19. Juni 2015

Blick in die Medien
Lizenz weg wegen RT Deutsch?
Tobias Dahlbrügge

Der Privatfernsehsender Salve TV aus Erfurt sendet ein Regionalprogramm für Thüringen. Außerhalb seines Sendegebietes dürfte davon bislang niemand Notiz genommen haben. Doch nun wird der kleine Sender vom staatlichen Bezahlfunk massiv angegriffen: Die Landesmedienanstalt droht mit Sendelizenzentzug! 

Was ist passiert? Das werbefinanzierte Regionalangebot hatte sich erdreistet, über Rußland zu berichten, ohne vorher Claus Cleber und Co. um Erlaubnis zu fragen: Die Erfurter strahlten den Beitrag „Der fehlende Part“ von RT Deutsch aus. Dieses Format ist eine Nachrichtensendung des russischen Auslandsfernsehens. Die Sichtweise ist daher naturgemäß eine pro-russische.

Behörde prüft Entzug der Sendelizenz – wegen Verletzung des Regionalbezuges. 

Aber ist das verwerflicher als eine atlantische, wie sie von dpa serviert wird? Scheinbar, denn die selbsternannten „Qualitätsmedien“ bellen: „Hier gibt es den Kreml im Originalton“ (FAZ). Auch die Süddeutsche und der MDR kritisieren den Propagandaaspekt von RT Deutsch. Die Grünen im thüringischen Landtag verurteilen „die unkommentierte Ausstrahlung ohne journalistische Auseinandersetzung“. Das stimmt alles. Aber dafür gleich Lizenzentzug? Eine echte „journalistische Auseinandersetzung“ vermissen viele deutsche Fernsehzuschauer, vor allem, wenn sie die staatsnahen Dritten Programme einschalten. Die Landesmedienanstalt prüft nun den Entzug der Salve-TV-Sendelizenz – formal wegen Verletzung des vorgeschriebenen Regionalbezuges. Wer russische Inhalte ausstrahle, trage auch die Programmverantwortung. Ah ja.

Der Geschäftsführer von Salve TV, Klaus-Dieter Böhm, verteidigt sich damit, daß die Zuschauer mündig seien und selbst entscheiden könnten, ob sie das Programm einschalten. Zudem müssen die Thüringer dafür keine Gebühren zahlen. Ein regionaler Bezug sei dadurch gegeben, daß Thüringer Unternehmen unter Rußlandsanktionen litten und dadurch Arbeitsplätze verlorengingen.