© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  07/15 / 06. Februar 2015

Meldungen

Dänemark: Türken denken an Ausreise

Kopenhagen. Drei Viertel der in Dänemark lebenden Türken geben an, „in hohem Grade“ oder „in gewissem Grade“ zu erwägen, wieder in die Türkei auszusiedeln. Das erbrachte eine aktuelle Umfrage im Auftrag des dänischen Multikulti-Magazins Opinionen. Die Hälfte derjenigen, die sich mit Ausreiseüberlegungen tragen, verwies auf eine Verschlechterung des gesellschaftlichen Klimas für Moslems. Eine bürgerliche Minderheitsregierung in enger parlamentarischer Zusammenarbeit mit der islamkritischen Dänischen Volkspartei (DF) hatte zwischen 2001 und 2011 die Ausländergesetze verschärft. Laut einer weiteren aktuellen Umfrage kletterte die DF in der Wählergunst auf 21,2 Prozent. Die im Parlament derzeit drittstärkste Kraft würde damit erstmals stärkste Partei. In diesem Jahr stehen in Dänemark Parlamentswahlen an. (ru)

Merkel irritiert Ungarn mit Orbán-Kritik

Budapest. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zu mehr Respekt für die politische Opposition im Land und für die Zivilgesellschaft aufgefordert. Orbán hatte zuvor beim Staatsbesuch Merkels in Ungarn die Investitionstätigkeit deutscher Firmen gelobt. Er sagte auf der gemeinsamen Pressekonferenz: „Danke, Deutschland!“ Die Kanzlerin entgegnete: „Ich habe darauf hingewiesen, daß es in einer Demokratie, auch wenn man über eine sehr große Mehrheit verfügt wie der ungarische Ministerpräsident, sehr wichtig ist, die Rolle der Opposition und der Zivilgesellschaft zu schätzen.“ Orbáns Partei Fidesz regiert das Land mit einer Zweidrittelmehrheit von 66 Prozent aller Abgeordneten. Die Merkel tragende Große Koalition verfügt hingegen über fast 80 Prozent aller Mandate. Am Tag vor dem Merkel-Besuch hatten 4.000 Orbán-Gegner vor dem Parlament demonstriert. (rg)

Spanien: 100.000 gegen Sparpolitik der Regierung

Madrid. Bei einer Massendemonstration im Stadtzentrum von Madrid hat die linkspopulistische Oppositionspartei Podemos („Wir können es“) am vergangenen Samstag weit mehr als 100.000 Anhänger gegen die Sparpolitik der Regierung auf die Straße gebracht. Während des „Marsches für Veränderung“ skandierten die Teilnehmer: „Ja, es ist möglich.“ Der Chef der vor einem Jahr gegründeten Partei, der 36 Jahre alte Pablo Iglesias, rief der Menge auf spanisch und griechisch zu: „Der Wind des Wandels beginnt durch Europa zu wehen.“ Podemos will bei den Parlamentswahlen im November den Erfolg von Syriza in Griechenland kopieren. Im letzten Quartal 2014 hatte Spanien durch das Sanierungsprogramm Mariano Rajoys das größte Wirtschaftswachstum in der Eurozone. (ru)