30.01.15 / Meldungen

Meldungen

Hamburger AfD beklagt Angriffe im Wahlkampf

Hamburg. Die AfD in Hamburg hat Anschläge durch mutmaßliche Linksextremisten im Wahlkampf scharf kritisiert. „Diese Angriffe sind eine weitere Steigerung der Gewalt gegen den Wahlkampf der Hamburger AfD zur anstehenden Bürgerschaftswahl“, sagte Spitzenkandidat Jörn Kruse. Hintergrund sind mehrere Farbanschläge auf Wohnungen von AfD-Kandidaten. So wurde das Haus des ehemaligen Innensenators Dirk Nockemann in der Nacht zum Montag mit Farbe beschmiert. In einem Selbstbezichtigungsschreiben beschimpften die mutmaßlich linksextremistischen Täter den AfD-Politiker als „Rassisten“, dessen Haus „markiert“ worden sei. „Wir werden uns von diesen Angriffen nicht in unserem Wahlkampf wie auch in unserer politischen Argumentation einschüchtern lassen“, betonte Spitzenkandidat Kruse. Er berichtete zudem von zahlreichen zerstörten AfD-Wahlkampfplakaten.In Hamburg wird am 15. Februar eine neue Bürgerschaft gewählt. Umfragen sehen die AfD derzeit bei fünf bis sechs Prozent. (ho)

Steinbach warnt vor Linksextremismus

BERLIN. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat vor der zunehmenden Gewalt durch Linksextremisten gewarnt. „Schwarz uniformierte, vermummte Banden rotten sich zusammen, und die Täter verüben in kurzer Zeit ihren Angriff mit der Brachialgewalt einer Hooligangruppe“, kritisierte Steinbach.Sie spielte damit auf Angriffe von Linksextremisten auf einen Polizeiposten im Leipziger Stadtteil Connewitz sowie auf das Rathaus von Neukölln in Berlin an. Diese trügen „die altbekannte Handschrift der antidemokratischen Antifa“. Diese zeigten, daß der „Kampf gegen Rechts“ längst zum Feigenblatt verkommen und der Staat das eigentliche Ziel sei. (ho)

600.000 abgelehnte Asylbewerber

Berlin. In Deutschland halten sich mehr als 600.000 Ausländer auf, deren Asylantrag abgelehnt wurde oder deren Flüchtlingsschutz abgelaufen ist. Das geht dem Cicero zufolge aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des Bundestagsvizepräsidenten Johannes Singhammer (CSU) hervor. Das Ministerium beruft sich dabei auf Zahlen des Ausländerzentralregisters. Wie es in dem Brief an Singhammer heißt, wurden im Jahr 2013 knapp 15.000 Menschen aus Deutschland ab- oder zurückgeschoben. Weitere etwa 10.000 ausreisepflichtige Ausländer seien freiwillig ausgereist. „Wer einen Zugang nach Deutschland gefunden hat, insbesondere auch durch eine erfolgreiche Schleusung, hat mit einer erheblichen Wahrscheinlichkeit einen längeren oder faktisch dauerhaften Aufenthalt“, sagte Singhammer mit Blick auf die geringe Rückkehrerquote. (ms)

Umfrage der Woche

„Lügenpresse“-Vorwurf: Berichten die Medien in Deutschland zu einseitig?

Nein, die deutsche Presselandschaft ist weltweit eine der vielfältigsten. 1 %

Nein, die Medien berichten ausgewogen und fair. 0 %

Ja, die meisten Medien berichten aus einer eher linken Perspektive. 52 %

Ja, bestimmte Fakten werden aus Gründen der politischen Korrektheit nicht erwähnt. 47 %

abgegebene Stimmen gesamt: 681

Aktuelle Umfrage: Zurückgehende Teilnehmerzahlen: Ist Pegida am Ende?

Stimmen Sie ab unter www.jungefreiheit.de