09.01.15 / Meldungen

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FDP gibt sich neues Äußeres

Stuttgart. Angesichts der Wahlniederlagen der FDP im vergangenen Jahr hat sich die Partei auf ihrem Dreikönigstreffen in Stuttgart ein neues Äußeres gegeben. Zusätzlich zu den klassischen Parteifarben schmückt sich die FDP nun auch mit Magenta. Parteichef Christian Lindner zeigte sich begeistert von der neuen Optik. „Wir haben das letzte Jahr intensiv genutzt, um unser Profil zu schärfen, uns unserer Identität zu versichern und Fehler aufzuarbeiten. Die FDP steht für mehr Chancen durch mehr Freiheit“, sagte er. Ziel sei es, den „Innovations- und Wohlstandsmotor Soziale Marktwirtschaft, die Bürgerrechte und die Toleranz unseres Landes gegen Angriffe jeglicher Art“ zu verteidigen. In seiner Rede attackierte Lindner die Alternative für Deutschland scharf. Diese sei kein Ersatz für die FDP. „Die AfD ist das Gegenteil von allem, was uns Liberalen heilig ist.“ (ho)

Staatsanwaltschaften sind überlastet

GÖRLITZ. Immer mehr Staatsanwaltschaften sind mit den Ermittlungen bei der Verbrechensbekämpfung überfordert. Viele kriminaltechnische Institute sind laut einem Bericht von MDR Info derzeit überlastet. In einigen Fällen seien deswegen bereits Gerichtsverfahren gescheitert. In einem Dokument für ein Treffen der Generalstaatsanwälte in Görlitz heißt es: „Ergebnisse der Komplexspuren liegen oft so spät vor, daß sie in Haftsachen und selbst bei Tötungsdelikten dem zuständigen Gericht erst nach Anklageerhebung eingereicht werden können.“ Konkret bedeutet dies, daß die Behörden bei der Auswertung von Spuren auch bei Schwerverbrechen immer häufiger vor Probleme gestellt werden. Laut Gesetz haben Staatsanwaltschaften bis zu neun Monate Zeit, beschlagnahmtes Beweismaterial zu untersuchen. Danach haben die Verdächtigen das Recht, ihr Eigentum auch ohne Prüfung wieder zurückzufordern. (ho)

Araber greifen Juden in Berlin an

BERLIN. Der Übergriff auf einen israelischen Juden in der Neujahrsnacht auf dem Bahnhof Friedrichstraße in Berlin geht offenbar auf das Konto von arabischstämmigen Männen. Die siebenköpfige Tätergruppe, die erst „Fuck Juden“ und „Fuck Israel“ skandierte, sprach untereinander arabisch. Zuvor hatten Medien über einen rechtsextremistischen Tathintergrund spekuliert. Ein Sprecher der Polizei sagte der JUNGEN FREIHEIT, Zeugen hätten die Schläger als „südländisch aussehend“ beschrieben. Gegenüber der Nachrichtenagentur AP bestätigte das Opfer, die Männer hätten arabisch gesprochen. Zum Angriff auf den 26jährigen war es gekommen, nachdem er die Männer aufgefordert hatte, keine weiteren Parolen zu brüllen. Als er die Täter mit einer Handykamera aufnahm und sich weigerte, die Videos zu löschen, attackierte ihn die Gruppe. Er erlitt Prellungen und eine Platzwunde. (ho)