© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  43/14 / 17. Oktober 2014

Meldungen

Orbáns Fidesz siegt auch bei Kommunalwahl

BUDAPEST. Die nationalkonservative Regierungspartei Fidesz hat bei den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag erneut triumphiert. Angaben der Budapester Zeitung zufolge gewann die Partei von Premier Viktor Orbán nicht nur in 18 von 23 Budapester Bezirken, sondern auch in sämtlichen Komitatsversammlungen die Mehrheit (Ungarn hat insgesamt 19 Komitate). Erwartungsgemäß wurde Budapests Oberbürgermeister István Tarlós in seinem Amt bestätigt. Er errang 49 Prozent der Wählerstimmen. Lajos Bokros, Kandidat der vereinten Linken, erzielte 36 Prozent der Stimmen. Dahinter folgten der Kandidat der rechtsradikalen Partei Jobbik, Gábor Staudt (7,1 Prozent) sowie der Kandidat der Ökopartei LMP, Antal Csárdi, mit fünf Prozent. Orbán unterstrich noch am Wahlabend, daß es bei der Wahl vor allem einen Gewinner gegeben habe: „Ungarn“. Die Wahlbeteiligung lag bei 43 Prozent. (ctw)

 

Siegesmale der Roten Armee unerwünscht

STETTIN. Das Vorhaben der Stettiner Stadtregierung, drei Siegesdenkmäler der Roten Armee abbauen zu lassen, ist vorerst an russischem Widerstand gescheitert. Das russische Verteidigungsministerium hatte im August sein Nein mit einem Vertrag von 1994 begründet, der sowjetische Denkmäler in Polen schütze. Die Anwendung dieses Abkommens nicht nur auf Gräber, sondern auch auf Denkmäler ist unter polnischen Juristen umstritten. Zwischen Polen und Rußland vermittelt der polnische staatliche „Gedenkstättenrat“ (ROPWiM), der wegen des russischen Neins eine Zustimmung verweigert hatte. Stettins Vize-Bürgermeister Piotr Mync kündigte am Montag in der Tageszeitung Głos Szczeciński an, in der Frage dennoch nicht aufzugeben. Seit Januar macht eine aus 24 Einzelorganisationen bestehende Bürgerinitiative Druck, die Denkmäler entfernen zu lassen. (ru)

 

Elsässer protestieren gegen Fusionspläne

Straßburg. Mehrere tausend Menschen haben am vergangenen Wochenende auf der Straßburger Place de Bordeaux gegen die von der sozialistischen Regierung geplante Fusion des Elsaß mit Lothringen und der Region Champagne-Ardenne protestiert. Angaben der Veranstalter zufolge beteiligten sich 20.000, nach Schätzung der Polizei 7.000 Menschen, an der Demonstration für eine eigenständige Region Elsaß. Im Rahmen der geplanten Megafusion fürchten die Elsässer nicht nur den Verlust ihrer Identität, sondern zudem wirtschaftliche Nachteile. Im Juni hatte Präsident Hollande erklärt, die 22 Regionen Frankreichs aus Effizienzgründen auf zwölf ruduzieren zu wollen. Ende Oktober soll der Senat über das umstrittene Fusionspaket abstimmen. (ctw)

Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen