© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  31-32/14 / 25. Juli 2014

Meldungen

Srebrenica: Den Haag trägt Mitverantwortung

Den Haag. Die Niederlande sind mitverantwortlich für das Massaker von Srebrenica am 13. Juli 1995, bei dem bosnisch-serbische Soldaten rund 8.000 Moslems töteten. Einem Urteil des Zivilgerichts in Den Haag zufolge handelt es sich hierbei explizit um die Deportation und den Tod von 320 Moslems, die damals auf dem Gelände der niederländischen Blauhelmsoldaten (Dutchbat) bei Potočari Schutz gesucht hatten. Doch als bosnisch-serbische Truppen unter dem Befehl des Generals Ratko Mladić vorrückten, überließen die Dutchbat-Soldaten die Moslems kampflos den bosnischen Serben. Bereits im Jahr 2002 hatte das Niederländisches Institut für Kriegsdokumentation (NIOD) einen Bericht vorgelegt, in dem es vor allem General Mladić die Schuld für die Massaker gab – den niederländischen Soldaten könne hingegen kein Vorwurf gemacht werden (JF 17/02). Schwere Vorwürfe erhoben die Verfasser des Berichts allerdings gegenüber der politischen Führung: Politische Ambitionen mit moralischen Ansprüchen hätten die Niederlande dazu gebracht, sich auf eine „unklare“ Friedensmission einzulassen. Die eingesetzte niederländische Einheit sei für die Mission nicht trainiert gewesen, eine Strategie für den Rückzug oder eine eventuelle Verstärkung bei einer Gewalteskalation habe man nicht eingeplant. Daher habe die Regierung unbeabsichtigt an einer „ethnischen Säuberung“ mitgewirkt. Kurz darauf gab der sozialdemokratische Regierungschef Wim Kok den Rücktritt seines Kabinetts bekannt. (ctw)

BRICS-Staaten gehen in die Offensive

Fortaleza. Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat die vergangene Woche im brasilianischen Forteleza vereinbarte engere Kooperation der BRICS-Staaten (Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika) laut Radio China International (CRI) als „wichtigen, bedeutungsvollen“ Erfolg bezeichnet. Beim 6. Gipfeltreffen hatten sich die Regierungschefs der fünf Nationen grundsätzlich auf die Gründung einer mit 100 Milliarden US-Dollar Startkapital ausgestatteten gemeinsamen Entwicklungsbank geeinigt. Besonders erfreut zeigte sich Xi darüber, daß die Bank ihren Hauptsitz in Shanghai haben wird. Parallel unterzeichnete der Chef der chinesischen Volksbank, Zhou Xiaochuan, mit den Vertretern der anderen BRICS-Staaten ein „Abkommen über die Etablierung einer finanziellen Notreserve“. Ihm zufolge sollen mit 100 Milliarden US-Dollar ausgestattete Reservefonds finanzielle Nothilfen etwa bei übermäßigem Kapitalabfluß oder bei Schuldenkrisen gewähren, was den BRICS-Fonds zu einer Art „alternativem Internationalen Währungsfonds mache. (ctw)