© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  08/14 / 14. Februar 2014

Meldungen

Deutscher Export 2013 geschrumpft

Wiesbaden. Erstmals seit 2009 sind die deutschen Exporte 2013 geringfügig geschrumpft. Sie gingen um 0,2 Prozent auf 1.094 Milliarden Euro zurück. Der Export-überschuß wuchs jedoch weiter, weil die Importe noch stärker gesunken sind, nämlich um 1,2 Prozent auf 895 Milliarden Euro. Somit erreichte der Exportüberschuß den Rekordwert von 198 Milliarden Euro, der sogar den Traumwert von 195 Milliarden Euro aus dem Jahr 2007 übertraf. (rg)

Schweizer empört über Merkels Steuerpläne

Zürich. Der Schweizer SVP-Politiker Claudio Zanetti hat Angela Merkel wegen ihrer Steuerpläne für die Eidgenossenschaft scharf angegriffen. Der Züricher Kantonsrat (Landtagsabgeordneter) twitterte: „Seit wann ist Merkel für die Schweiz zuständig? Sie hat hier nichts zu bestimmen.“ Sein Landsmann Roger Köppel warnte indes in der ARD-Sendung Beckmann vor der Bildung eines „globalen Nordkorea“. Der Weltwoche-Chef sagte: „Deutschland muß sich einmal die Frage stellen, warum so viele unserer Mitbürger – und nicht die schlechtesten – ihr Geld verstecken.“ Der Versuch deutscher Politiker, der Schweiz das deutsche Steuerrecht überzustülpen, sei „blanker Imperialismus“. Auslöser waren Äußerungen der Kanzlerin nach einem Treffen mit dem luxemburgischen Regierungschef, bei dem Merkel ein neues Steuerabkommen mit der Schweiz gefordert hatte. (rg)

Weiteres Sozialgericht für Hartz IV für Ausländer

Dortmund. Das Sozialgericht Dortmund hat einer sechsköpfigen spanischen Familie den Anspruch auf Sozialleistungen nach dem Hartz-IV-Gesetz zugesprochen. Der entsprechende Ausschluß von Ausländern von deutschen Sozialleistungen widerspreche dem Europarecht, so das Gericht. Das Bundessozialgericht hatte zuvor bereits wegen einer Vielzahl von ähnlich gelagerten Fällen den Europäischen Gerichtshof angerufen und um eine Grundsatzentscheidung gebeten. In dem neuen Fall geht es um eine Familie, die erst im Juli nach Deutschland gezogen ist und nun 1.033 Euro pro Monat erhält. (rg)

Zahl der Woche

70 Millionen Paßwörter haben Experten der Universität Cambridge ausgewertet. Überraschend: Die Deutschen gehören neben den Südkoreanern zu denjenigen, die die kompliziertesten und damit sichersten Paßwörter verwenden. (Quelle: Handelsblatt)