© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  23/13 / 31. Mai 2013

Meldungen

Studie: Bildungsniveau der Einwanderer steigt

Berlin. Das Bildungsniveau von Einwanderern, die nach Deutschland kommen, ist in den vergangenen Jahren gestiegen und liegt mittlerweile über dem deutschen Durchschnitt. Das geht aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung hervor. Demnach haben mittlerweile 43 Prozent der Zuwanderer zwischen 15 und 65 Jahren einen Meister, Hochschul- oder Technikerabschluß. Bei den Einheimischen seien dies 26 Prozent, heißt es in der Untersuchung des Arbeitsmarktforschers Herbert Brücker. Die Zusammensetzung und Qualifikation der Einwanderer habe sich in den vergangenen Jahren radikal verändert. Längst nicht mehr stammten die Einwanderer überwiegend aus geringqualifizierten Bevölkerungsgruppen ihrer Heimatländer. Kritiker weisen allerdings darauf hin, daß die ausländischen Bildungsabschlüsse qualitativ nicht immer mit den in Deutschland erworbenen Abschlüssen vergleichbar seien. (ms)

 

DDR-Symbole: Union prüft Gesetzesänderung

Halle. Um eine Verherrlichung von DDR-Unrecht zu verhindern, hat die Unionsfraktion im Bundestag angekündigt, zu überprüfen, ob die entsprechenden Gesetze verschärft werden müssen. Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef, Günter Krings (CDU), sagte der Mitteldeutschen Zeitung, er halte es allerdings für übertrieben, etwa das bloße Abbilden von Hammer und Sichel unter Strafe zu stellen. „Etwas anderes gilt aber, wenn Symbole zum Einsatz kommen, die gezielt den Unrechtsstaat DDR verherrlichen sollen.“ Seine Fraktion prüfe daher, ob etwa das Uniformverbot im Versammlungsgesetz oder im Strafgesetzbuch verschärft werden müsse, sagte Krings mit Blick auf öffentliche Treffen ehemaliger NVA-Soldaten, durch die die Debatte ausgelöst wurde. Der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Jan Korte, warnte dagegen davor, durch eine Gesetzesänderung die DDR mit dem Nationalsozialismus gleichzusetzen. „Wer die Aktenberge der Stasi mit den Leichenbergen der Nazis auf eine Stufe stellt, betreibt einen unerträglichen Geschichtsrevisionismus und diskreditiert sich selbst“, sagte Korte. (ms)

 

Deutsche Salafisten kämpfen in Syrien

Berlin. Immer mehr Salafisten aus Deutschland beteiligen sich am syrischen Bürgerkrieg. Derzeit halten sich nach Aussagen von Sicherheitskreisen rund 30 Salafisten aus der Bundesrepublik in Syrien auf, bericht der Tagesspiegel. Es lägen zudem insgesamt Erkentnnisse zu mehr als 50 sunnitischen Islamisten aus Deutschland vor, „die in Richtung Syrien ausgereist sind, um dort beispielsweise an Kampfhandlungen teilzunehmen oder den Widerstand gegen das Assad-Regime in sonstiger Weise zu unterstützen“, schreibt das Blatt unter Berufung auf das Bundesamt für Verfassungsschutz weiter. (ms)

 

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Diskussion um Sperrklausel: Ist die Fünfprozenthürde noch zeitgemäß?

Nein, wir leben nicht mehr in der Weimarer Republik. Durch mehr Parteien wird die Regierungsbildung heute nicht mehr sonderlich erschwert. 22,3 %

Ja, dadurch wird gesichert, daß die Parlamente handlungsfähig bleiben. 15,9 %

Ja, so kann verhindert werden, daß extremistische Parteien an Einfluß gewinnen. 1,8 %

Nein, durch die Sperrklauseln fallen zu viele Wählerstimmen unter den Tisch. 59,9 %

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