© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  51/12 14. Dezmber 2012

Zwischen Reichstag und Kanzleramt
Frank Schäffler darf hoffen
Marcus Schmidt

Zu behaupten, Frank Schäffler hätte es seiner Partei in den vergangenen drei Jahren nicht leicht gemacht, wäre eine maßlose Untertreibung. Der 43 Jahre alte Bundestagsabgeordnete aus Ostwestfalen war für die FDP-Führung zeitweilig der Parteifeind Nummer eins. Gleichzeitig wird wohl keinem Liberalen für seinen Mut und seine Geradlinigkeit über die Parteigrenzen hinweg soviel Respekt und Anerkennung entgegengebracht.

Von Anfang an widersetzte Schäffler sich in der Euro- und Schuldenkrise den immer größer werdenden Rettungsschirmen und ließ sich dabei von der Partei nicht den Mund verbieten. Schon gar nicht im Parlament: Als ihm von seiner Fraktion in den Bundestagsdebatten um die Rettungsschirme das Rederecht mit der Begründung verweigert wurde, er vertrete eine Mindermeinung, erkämpfte er es sich mit Hilfe von Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) zurück. Der daraufhin von den parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen in seltener Einigkeit geschmiedete Plan, Abgeordneten mit von ihrer Fraktion abweichender Meinung das Rederecht im Plenum künftig noch mehr einzuschränken, scheiterte angesichts wütender öffentlicher Proteste kläglich.

Zu einer Zerreißprobe für die Liberalen wurde die von Schäffler im vergangenen Jahr initiierte Mitgliederbefragung gegen den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM. Von der Parteiführung zunächst sträflich unterschätzt, kämpften die Liberalen Granden schließlich in zahlreichen Diskussionsveranstaltungen verbissen gegen Schäffler und seine Mitstreiter – und um ihr politisches Überleben. Daß der jugendlich wirkende Parteirebell bei allem Widerspruch alles andere als ein Querulant ist, zeigte sich nach seiner Niederlage in der Abstimmung: Als fairer Verlierer trat er klaglos ins Glied zurück, allerdings ohne seine inhaltlichen Positionen zu räumen. Dennoch ging der Kampf um eine verantwortungsvolle Politik für Schäffler nicht ohne Blessuren ab. Nachdem er den Griechen zum Verkauf einiger Inseln geraten hatte, trat Schäffler als Obmann der FDP-Fraktion im Finanzausschuß zurück.

Angesichts dieser Widerständigkeit des uneitlen Diplom-Betriebswirts ist es ein kleines Wunder, daß Schäffler sich nun berechtigte Hoffnungen auf einen Wiedereinzug in den Bundestag machen kann. Am vergangenen Wochenende wählte ihn die Landeswahlversammlung der nordrhein-westfälischen Liberalen auf den aussichtsreichen Platz fünf der Liste für die Bundestagswahl. Vor der Wahl 2009 war der FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe noch auf Platz elf gelandet. Die Nominierung Schäfflers ist eine Niederlage für die angeschlagene FDP-Führung, die Schäffler nur zu gerne aus dem Parlament gekegelt hätte.

„Frank Schäffler gehört zu den profiliertesten Abgeordneten im Bundestag. Durch seine geradlinige und kritische Haltung in der Euro-Schuldenpolitik hat er bundesweit Bekanntheit erlangt“, lobte ihn der Herforder Kreisvorsitzende Stephen Paul überschwenglich. Jetzt muß es die FDP nur noch über die Fünfprozenthürde schaffen.

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