09.11.12 / Meldungen

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FDP: Spekulationen über Ablösung Röslers

Leipzig. Angesichts anhaltend schlechter Umfrageergebnisse für die FDP mehren sich die Spekulationen über eine baldige Ablösung von Parteichef Philipp Rösler. Führende FDP-Politiker aus Bund und Ländern erwarten laut Leipziger Volkszeitung, daß Rösler freiwillig auf die Spitzenkandidatur der Liberalen bei der Bundestagswahl zugunsten von Fraktionschef Rainer Brüderle verzichtet. Mit Rösler an der Spitze sei die FDP nicht mehr zu retten, heißt es demnach aus führenden Parteikreisen. Sollte er nicht freiwillig Platz machen, wolle man unmittelbar nach der Niedersachsenwahl im Januar „notfalls auch im offenen Kampf für eine neue Klarheit sorgen“, zitiert das Blatt einen führenden FDP-Politiker. In Umfragen liegen die Liberalen derzeit regelmäßig unter fünf Prozent. (ms)

Opposition prüft Klage gegen Betreuungsgeld

Berlin. Die Grünen haben eine Klage gegen das geplante Betreuungsgeld angekündigt „Wenn die Koalition das Betreuungsgeld tatsächlich beschließt, werden wir auf jeden Fall prüfen, ob nicht gute Gründe für eine Verfassungsklage vorliegen“, sagte der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir der in Hannover erscheinenden Neuen Presse. Zuvor hatte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ähnliche Pläne angekündigt. Am Sonntag hatten sich die Koalitionsspitzen von Union und FDP auf einen Kompromiß beim Betreuungsgeld geeinigt. Eltern sollen ab 1. August 2013 monatlich 100 Euro vom Staat erhalten, wenn sie ihr ein- oder zweijähriges Kind nicht in einer staatlichen Einrichtung betreuen lassen. Ab August 2014 erhöht sich diese Zahlung auf 150 Euro. Eine Einigung wurde auch bei der Praxisgebühr erzielt. Diese wird ab kommenden Januar ersatzlos entfallen. Zudem sinkt ab 1. Januar der Beitrag zur gesetzlichen Rentenversicherung von 19,6 auf 18,9 Prozent. (tb)

Studenten verhöhnen RAF-Opfer Schleyer

Hamburg. Mit Entsetzen haben die Söhne des von der RAF ermordeten Arbeitgeberpräsidenten Hanns Martin Schleyer auf dessen Verhöhnung durch den Allgemeinen Studentenausschuß (AStA) der Universität Hamburg reagiert. „Das ist abartig. Es geht hier nicht um einen Todestag, der historisch aufgearbeitet wird, sondern um die Verunglimpfung eines Mordopfers“, sagte Jörg Schleyer der Bild-Zeitung. Hintergrund ist ein Kalender des von linken und linksextremen Gruppierungen getragenen AStA, in dem am Todestag Schleyers (18. Oktober) vermerkt ist: „Mit seinem Tod schafft Hanns Martin Schleyer die Voraussetzung für die nach ihm benannte Mehrzweckhalle in Stuttgart.“ Auch Hanns-Eberhard Schleyer zeigte sich bestürzt und sprach von „menschenverachtenden und hirnlosen Elaboraten“. (ho)

Umfrage der Woche

Obama und Romney: Wer wäre aus deutscher Sicht der bessere Präsident.

Barack Obama 13,7 %

Für Deutschland ist es egal, wer amerikanischer Präsident wird. 53,9 %

Mitt Romney 32,4 %

abgegebene Stimmen gesamt: 3037

Aktuelle Umfrage: Sind die Ultra-Fans eine Gefahr für den Fußball?

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