© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  27/12 29. Juni 2012

Meldungen

Dresdner Stadtrat stimmt gegen Guernica

Dresden. Der Dresdner Stadtrat hat sich dagegen ausgesprochen, einer Straße den Namen der spanischen Stadt Guernica zu geben. Ein entsprechender Antrag der Grünen scheiterte in der vergangenen Woche mit 34 zu 34 Stimmen bei einer Enthaltung. Während sich Grüne, SPD und Linkspartei für den Namen der im Spanischen Bürgerkrieg von der deutschen Legion Condor bombardierten Stadt aussprachen, stimmten CDU und FDP sowie NPD gegen den Antrag. Man könne sich zwar durchaus eine Verankerung von Guernica in der Dresdner Gedenkkultur vorstellen, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Georg Böhme-Korn. „Einen Straßennahmen ohne jeglichen erkennbaren Bezug zu Dresdner Ereignissen halten wir allerdings nicht für richtig.“ Die Grünen hatten dagegen mit der Vorbildfunktion der Zerstörung Guernicas für den Bombenkrieg im Zweiten Weltkrieg argumentiert. (krk)

Flughafen: Berlin plant Untersuchungsausschuß

Berlin. Grüne und Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus, haben sich darauf geeinigt, einen Untersuchungsausschuß zu den Verzögerungen bei der Eröffnung des neuen Großflughafens Berlin-Brandenburg einzurichten. Einen entsprechenden Antrag und einen Fragenkatalog wollen beide Fraktionen nach der Sommerpause einbringen. Der Ausschuß soll klären, wer die Verantwortung dafür trägt, daß die für Juni geplante Eröffnung des Flughafens kurzfristig auf März 2013 verschoben werden mußte. Durch die Verzögerung drohen Mehrkosten in Millionenhöhe. (ms)

Coburgs Bürgermeister stellt sich vor CC

Coburg. Der Coburger Oberbürgermeister Norbert Kastner (SPD) hat Forderungen der Grünen, dem Coburger Convent (CC) der Landsmannschaften und Turnerschaften einen Platzverweis auszusprechen, strikt abgelehnt. „Ich werde als Vertreter einer weltoffenen Stadt, in der der Coburger Convent ebenso seinen Platz hat wie das Samba-Festival, auch in Zukunft den CC in Coburg herzlich willkommen heißen.“ Den Kritikern warf Kastner im Gegenzug vor, an gewalttätigen linksextremen Aufzügen teilzunehmen. Es sei völlig unverständlich, wenn die Grünen mit vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppen demonstrierten, die unter anderem „CC raus“ oder ,,Scheiß Coburg“ skandierten und dem CC auf der anderen Seite eine extremistische Gesinnung vorwarfen, kritisierte der Oberbürgermeister. Hintergrund ist ein offener Brief der Coburger Grünen an Kastner, in dem die Partei die jährliche Verbandstagung der Landsmannschaften und Turnerschaften heftig kritisiert. „Wir schämen uns für das Bild, welches unsere ansonsten schöne und multikulturelle Stadt Coburg dieses Jahr hinsichtlich des CC zu Pfingsten abgegeben hat.“ (ho)