© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  17/12 20. April 2012

Meldungen

Piraten: Deutsche sollen sich ihrer Schuld stellen 

Berlin. Mehrere Landes- und Kreisverbände der Piratenpartei haben die Deutschen in einer „Stellungnahme gegen Rechtsextremismus“ aufgefordert, sich ihrer historischen Schuld zu stellen. Mit dem in „der Bevölkerung weitgehend akzeptierten Massenmord an über 6.000.000 Kindern, Frauen und Männern haben unsere Eltern, Großeltern und Ur-Großeltern eine historische Schuld auf sich geladen“, mahnten die Piraten. Diese verpflichte die Deutschen, die Menschenwürde zu schützen und Toleranz zu üben. „Selbst wenn andere Völker Ähnliches gemacht haben, und selbst wenn andere Staaten und Gesellschaften mit ihrer Schuld anders umgehen, ändert das nichts daran, daß wir hier in Deutschland eine besondere Verantwortung tragen“, heißt es in der von den Landesverbänden in Berlin und Niedersachsen verbreiteten Text. Dieser Verantwortung fühlten sich auch die Piraten in besonderem Maß verpflichtet. „Entsetzt stellen wir fest, daß auch heute noch, hier in Deutschland, Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe oder ihrer Religion verfolgt, gedemütigt und sogar ermordet werden.“ Deswegen könne es für die Piraten nur heißen, daß „Rechtsradikale und Nazis“ keine Gesprächspartner sein könnten. „Hier kann es nur eine Antwort geben: Keine Stimme und kein Fußbreit den Nazis.“ (ho)

 

In Nordrhein-Westfalen treten 17 Parteien an 

Düsseldorf. Zur vorgezogenen Wahl des nordrhein-westfälischen Landtages am 13. Mai treten 17 Parteien an. Der Landeswahlausschuß ließ auf seiner Sitzung in der vergangenen Woche neben den im Landtag vertretenen Parteien CDU, SPD, FDP, Grüne und Linkspartei unter anderem die Piratenpartei, die Bürgerbewegung Pro NRW, die NPD sowie die Familien-Partei zur Wahl zu. Auch die Freien Wähler, die Partei der Vernunft, die AUF-Partei sowie die Ödp haben die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt. Dagegen wurden die Anträge der Parteien „Ab jetzt, Bündnis für Deutschland“ , Deutsche Demokratische Partei, Partei Bibeltreuer Christen sowie der Liste Soziale Gerechtigkeit – Nordrhein-Westfalen zurückgewiesen, vor allem weil nicht mindestens 1.000 Unterstützungsunterschriften eingereicht worden seien. (ms)

 

Hafengeburtstag: Slime tritt doch nicht auf

Hamburg. Die linksextremistische Punkband Slime tritt nicht beim diesjährigen Hamburger Hafengeburtstag auf (JF 16/13). Bei der Ankündigung des Auftrittes auf der Internetseite der Stadt handelte es sich um das Programm des vergangenen Jahres. Mittlerweile ist der Eintrag wieder entfernt worden. 2011 hatten Slime, die in ihren Liedern unter anderem zu Gewalt gegen Polizisten aufrufen, auf der Jolly-Roger-Bühne des Hafengeburtstages gespielt. (krk)

Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen