© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  44/11 / 28. Oktober 2011

Brüsseler Sumpf
Und auch das noch: Ausgerechnet Arte sendet eine große Abrechnung mit Korruption und Subventionsbetrug in der EU
Detlef Kühn

Mittlerweile hat die Ernüchterung über die EU den deutsch-französischen Fernsehkanal Arte erreicht, der bislang nicht im Verdacht stand, den Absurditäten der Brüsseler Politik in seinem Programm viel Platz einzuräumen. Er widmet dem Kampf gegen die inzwischen weit verbreitete Korruption einen Themenabend.

Grundlage sind zwei französische Filme, die es in sich haben. Ob es ähnlich kritische deutsche Produzenten ebenfalls bis ins öffentlich-rechtliche Programm geschafft hätten? Wohl kaum; sie wären an der in Deutschland aus pädagogischen Gründen angesagten europapolitischen Korrektheit gescheitert.

Der erste Film, „Im Sumpf der Subventionen“, beschäftigt sich mit der Brüsseler Förderpolitik. Daß die EU-Agrarpolitik wenig mit Marktwirtschaft zu tun hat, ist nicht neu. Daß sie auch großangelegte Betrügereien mit Millionenschäden ermöglicht, schon. Dies zeigt das Beispiel eines französischen Butter-Produzenten, der in Italien minderwertige Fette aufkauft, um sie als hochwertiges Milchprodukt, gefördert von der Europäischen Union, weiterzuvertreiben. Das verstößt gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften und auch gegen Sinn und Zweck des Agrarmarkts.

Millionen der von Brüssel gewährten Finanzhilfen werden offenbar veruntreut. Dennoch ist die Brüsseler Bürokratie unfähig oder unwillig, etwas dagegen zu unternehmen. Verglichen mit diesem Skandal ist die Zweckentfremdung der Mittel im sechsstelligen Euro-Bereich auf der dänischen Insel Bornholm direkt komisch: Weil es hier nur selten schneit und allenfalls kleine Hügel in der Landschaft stehen, fördert Brüssel den Tourismus durch eine Skipiste mit leistungsfähiger Schneekanone, Pistenraupe und Lift! Wer an ähnlichen Maßnahmen teilhaben will, darf sich an den langjährigen EU-Kommissar Günter Verheugen wenden, der Interessenten jetzt mit seinem Sachverstand und seinen Beziehungen zur Verfügung steht, wie dem Film ebenfalls zu entnehmen ist.

Arte-Thementag: Kampf der Korruption. 1. November, ab 20.15 Uhr, Arte www.arte.tv