© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  31-32/11 29. Juli / 05. August 2011

Zeitschriftenkritik: Der Fels
Niedergang der Volksparteien
Werner Olles

Was ist eine Volkspartei?“ Diese Frage stellt Frank Salzmacher in seinem Beitrag „In der Glaubwürdigkeitsfalle“ im aktuellen Heft (Juli 2011) der katholischen Monatsschrift Der Fels. Geht es dabei nur um die numerische Größe, um ihren Standort in der Gesellschaft und ihr Programm, oder definiert sich eine Volkspartei heute in Deutschland als eine Partei der Mitte, die aus der Mitte der Gesellschaft heraus weite Kreise zieht? Hier ist auch das Problem der Union zu suchen, die – folgt man dem Autor – ihren Charakter als Volkspartei mittlerweile verloren hat, weil ihre inhaltlich-programmatische Unverwechselbarkeit nicht mehr erkennbar ist. Überall verliert sie Stimmen und Macht, während das Lager der Nichtwähler beziehungsweise der früheren CDU- und CSU-Wähler wächst. Die Folgen sind Panikreaktionen der Unions-Führung und der Versuch von Schwarz-Gelb, auf fast allen Politikfeldern Rot-Grün links zu überholen. Doch auch die FDP hat ihre große Chance vertan, sich skeptisch zur Energiewende zu äußern und in der Schulden- und Euro-Krise den sogenannten „Rettungsplänen“ schärfer entgegenzutreten.

So hecheln die bürgerlichen Parteien hinter den Grünen her, und „es ist nicht zu sehen, wie sie eine eigene Statur oder ein inhaltliches Profil darstellen wollen, wenn es in zwei Jahren zum Lagerwahlkampf kommen sollte“ (Salzmacher). Weder in der Familienpolitik, bei der Bundeswehrreform, in der Finanzpolitik oder bei der Energiepolitik werden die Grundsätze der Union noch deutlich. Damit verliere sie jedoch nicht nur die Macht, sondern auch ihre Glaubwürdigkeit. Dies bedeute jedoch gleichzeitig, daß spätestens nach einer Wahlniederlage 2013 die Stunde für etwas Neues gekommen sei, neue Formationen und neue Köpfe. Das Potential für eine konservative Partei rechts von der Mitte sieht Salzmacher bei der wachsenden Zahl von Nichtwählern. Der Union bliebe dann immerhin die Möglichkeit, sich mit einer neuen Parteispitze auf ihre Wurzeln zu besinnen. Andernfalls drohe ihr das Schicksal der ehemaligen italienischen Volkspartei Democrazia Christiana: der Zerfall in viele kleine Parteien. Die Ära der großen Volksparteien in Deutschland sei jedoch so oder so am Ende.

Eduard Werner berichtet über einen „gescheiterten Versuch, die Gender-Ideologie zu vermarkten“. Den zahlreichen Gästen sollte bei einem von der Frauen-Union der CSU in München veranstalteten Informationsabend „in homöopathisch verdünnten Dosierungen glaubhaft gemacht werden, daß Gender-Mainstreaming eine gute Sache und durch die EU und den Deutschen Bundestag bereits beschlossen ist“. Diese dreiste Irreführung korrigierte Gabriele Kuby sofort, und auch die bestens informierten Besucher brachten mit ihren Fragen und Hinweisen die referierende Gleichstellungsbeauftragte der Stadt München deutlich in Verlegenheit. Durch die Sachkenntnis und Diskussionsfreudigkeit der Zuhörer wurde so eine naturwidrige und zerstörerische Ideologie gründlich demontiert.

Kontakt: Fels-Verein e.V., Eichendorffstr. 17, 86912 Kaufering, Telefon: 0 81 91 / 96 67 44 www.der-fels.de