© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  11/11 11. März 2011

Vom nahenden Ende des Berlusconismus
Einzigartige Entleerung der Demokratie
(wm)

Ob die Migrantin Karima El Mahroug, die unter dem Künstlernamen „Ruby“ Italiens Kultur „bereicherte“, zum letzten Nagel für Silvio Berlusconis politischen Sarg wird, ist noch unentschieden. Daß die Tage des Cavaliere als römischer Regierungschef ohnehin gezählt sein dürften, versichert der Politikwissenschaftler Thomas Jansen im Organ der Konrad-Adenauer-Stiftung (Die politische Meinung, Nr. 494/95-2011). Er erkennt in dem Medienmogul den „Hauptverantwortlichen“ für eine in der europäischen Nachkriegsgeschichte beispiellose „Entleerung der Demokratie“. Sie sei nicht nur in dessen eigener Partei (Popolo della Liberta/PdL) zu beobachten, in der es keine demokratische Struktur, kein innerparteilich diskutiertes Programm und nur eine ausschließlich von oben nach unten verlaufende Willensbildung gebe. Das Wahlgesetz von 2005, das die Auswahl der Kandidaten den Parteiführungen vorbehalte, habe 2008 vor allem für die PdL-Fraktion „politische Dilettanten“ und „Lakaien der Mächtigen“ ins  Parlament gespült. Mit diesem Personal laufe der „Berlusconismus“ auch ohne die zahllosen Privatskandale seines Urhebers auf ein baldiges Ende zu. Italien werde danach aber nicht im Chaos versinken. Dafür bürge die sich in allen politischen Lagern abzeichnende „demokratische Erneuerung“, befördert vom „ausgeprägten Engagement der Intellektuellen“.

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