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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 08/11 18. Februar 2011
Der lange Abschied von der Friedensideologie Lange, so der Publizist Horst Meier, habe sich unsere politische Klasse in „verdruckste Ausweichmanöver“ geflüchtet, bevor sie eingestehen mußte, daß die Bundeswehr wohl doch kein „bewaffnetes Technisches Hilfswerk“ sei (Merkur, Heft 741/2011). Diese „Selbsttäuschung“ verflüchtige sich, „seit Zinksärge und Schwerverwundete aus Afghanistan zurückkehren“. Dabei hätte ein Rückblick in die westdeutsche Verfassungsgeschichte genügt, um zu erkennen, wie wenig das Grundgesetz (GG) eine Charta des Pazifismus ist. Obwohl sich seit 1991 die außenpolitischen Spielräume erweiterten, nahm die Nomenklatura die veränderten Realitäten nicht wahr und deklamierte die aus der GG-Präambel abgeleitete Formel von der „prononcierten Friedensstaatlichkeit“ deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Die Möglichkeiten von Konstellationen, die niemand in einen „herrschaftsfreien Diskurs“ auflösen könne, kam in dieser „Wertewelt“ nicht vor. Nach der Realitätsertüchtigung am Hindukusch dürfte vielleicht schon der verweigerte Dialog mit dem Iran einen radikalen Wandel der politischen Kultur bewirken und unser Führungspersonal darüber belehren, wie wenig das GG militärische Anwendung „rechtserhaltender Gewalt“ (EKD-Denkschrift, 2007) verbietet. Dann werde sich erweisen, ob Israels Sicherheit wirklich zur „deutschen Staatsräson zählt“. www.online-merkur.de |