© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  04/11 21. Januar 2011

Meldungen

Wachsende Nachfrage nach Bürgerbeteiligung

Berlin. Wer Volksentscheide für das Salz der Demokratie hält, der blickt, „Stuttgart 21“, „Hamburger Schulreform“ oder „bayerisches Nichtrauchergesetz“ im lachenden Auge, zufrieden auf 2010 zurück. Ermutigten Basisdemokraten dürfte fortan jedoch immer schwerer zu vermitteln sein, daß sie zwar zu Tabakqualm in Bierzelten mitent-scheiden dürfen, nicht aber über politische Kernfragen wie die europäische Verfassung. Aus diesem Spannungsverhältnis, so der Berliner Politologe Heiko Giebler, werde sich eine wachsende Nachfrage nach Beteiligung am „Elitenprojekt“ der europäischen Integration auch in Deutschland ergeben, wo das Grundgesetz Volksabstimmungen über diese Schicksalsfrage nicht vorsieht (WZB-Mitteilungen, 130/2010). Gieblers Analyse der Europäischen Wahlstudie 2009 verdeutlicht die Brisanz eines sich verschärfenden Legitimationsproblems der Brüsseler Eliten. Denn „die Bürger wollen mehr EU-Referenden“. Das gelte gleichermaßen für Euroskeptiker wie für Befürworter des Einigungsprozesses. Für Deutschland lasse das statistische Material vermuten, daß der „breite Elitenkonsens in Europafragen“ durch eine Volksabstimmung „ins Wanken geraten könnte“ – was die „starke Ablehnung“ von EU-Referenden etwa bei den Kandidaten für die Wahl zum Europaparlament erkläre. (wm) www.wzb.eu/publikation/wzb-mitteilungen.de

 

Krisenstimmung  unter Antiquaren hausgemacht

Frankfurt. Statt Aufschwung-Euphorie ist der Ton in manchen Branchen eher auf Moll gestimmt. So veröffentlichte das Börsenblatt des Deutschen Buchhandels eine Alarmnachricht über die miserable Verfassung des Antiquariatshandels. Eine Onlineumfrage unter 98 Antiquariaten habe ergeben, daß sich die Läden „durchweg“ in einer von drastischen Umsatzrückgängen geprägten Lage befänden. Björn Biester, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Antiquariat im Börsenverein, macht das Internet sowie speziell jene privaten Händler dafür verantwortlich, die über Netz-Plattformen wie booklooker.de die „professionellen Antiquare“ unterbieten würden. Daß Internet-Plattformen seit 2000 das Gros der oft enthemmt an der Preisschraube drehenden Laden-Antiquariate vor dem Bankrott bewahrt haben, die die „Garagen-Antiquariate“ ohnehin lange verdrängt haben, erwähnt Biester indes nicht. (jr) www.boersenblatt.net

 

Erste Sätze

Belgien ist groß durch seine Kunst.

Eugen Lüthgen: Belgische Baudenkmäler, Leipzig 1915

 

Historisches Kalenderblatt

23. Januar 1971: Die US-Armee stellt die Verfahren gegen vier am Massaker im südvietnamesischen Dorf My Lai beteiligte Kriegsverbrecher ein. Die Richter folgen damit der Verteidigung, die sich darauf berief, daß die Soldaten lediglich Befehle ausgeführt haben.

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