© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  03/11 14. Januar 2011

Meldungen

Stalinismus-Opfer: Denkmal geschändet

BERLIN. Während der Berliner Gedenkdemonstration für die 1919 ermordeten Kommunistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ist der  Gedenkstein für die „Opfer des Stalinismus“ auf dem Zentralfriedhof in Friedrichsfelde geschändet worden. Laut Medienberichten wurden dabei Kränze und Porträts von Opfern zerstört. Nach Ansicht der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) zeige die Schändung des Denkmals, wie wichtig die Aufklärung über die Verbrechen sei, die im Namen von Kommunismus und Stalinismus begangen wurden. Hier gebe es vor allem bei der politischen Bildung einen erheblichen Nachholbedarf. Zudem sollte jede Schulklasse dazu verpflichtet werden, mindestens einmal eine Gedenkstätte für die SED-Opfer zu besuchen, forderte VOS-Sprecher Ronald Lässig. Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, wertete die Attacken gegen das Denkmal für die Opfer des Stalinismus als Zeichen dafür, „was Kommunisten heute unter Demokratie verstehen“. (krk)

 

Verfassungsschutz zählt mehr  Linksextremisten

Berlin. Die Zahl der Linksextremisten in Deutschland ist im vergangenen Jahr gestiegen. Das berichtet der Tagesspiegel unter Berufung auf den Verfassungsschutz. Demnach sei das linksextremistische „Potential“ um 600 Personen auf 32.200 gewachsen. Den deutlichsten Anstieg, um 500 Personen auf jetzt 25.800, verzeichnete das Spektrum der „Marxisten-Leninisten und anderen revolutionären Marxisten“. Auffallend ist vor allem die weitere Zunahme beim Verein „Rote Hilfe“, der Linke unterstützt, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind. Im Jahr 2010 sei die Zahl der Mitglieder auf 5.500 gestiegen (2009: 5.300). Die Rote Hilfe sei „strömungsüber-greifend“ für Linksextremisten attraktiv, hieß es. Gewachsen ist auch das Potential der gewaltbereiten Linken. Hier sei im vergangenen Jahr eine Zunahme um 200 Personen auf 6.800 zu verzeichnen, sagten die Experten. (ms)

 

Abgeordneten der Linken droht Anklage

BERLIN. Den Faktionsvorsitzenden der Linkspartei in Hessen, Thüringen und Sachsen droht eine Anklage wegen der Blockade des Trauermarsches der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland in Dresden im vergangenen Februar. Die Staatsanwaltschaft Dresden habe die Politiker Andre Hahn (Sachsen), Bodow Ramelow (Thüringen) sowie Janine Wissler und Willi van Oyen (Hessen) darüber informiert, daß sie beabsichtige, die Aufhebung ihrer Immunität zu beantragen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft der JUNGEN FREIHEIT. Sollten die Parlamente der Immunitätsaufhebung zustimmen, müssen Hahn, Ramelow, Wissler und Oyen mit einer Anklageerhebung beziehungsweise einem Strafbefehl rechnen. (krk)

Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen