© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 02/11 07. Januar 2011
Blick in die Medien Die Gutmenschen machen jetzt wegen Ungarn ein Faß auf. Am Montag schrieb die taz auf ihrer Titelseite in 23 Sprachen: In Ungarn wurde die Pressefreiheit aufgehoben. Sie hat diese Alarmmeldung von dem früheren Sprachrohr der kommunistischen Partei Népszabadság, dem ungarischen Neuen Deutschland, übernommen. Ebenso wie diverse Politiker von Trittin bis Merkel, die die Ungarn jetzt verurteilen. Die Neuregelungen sind ja auch eine Zumutung. Aufsichtsbehörden für Medien sind so unnötig wie Warnhinweise auf Zigarettenschachteln oder Fußpilz. Und existenzbedrohende Strafen, weil nicht ausgewogen berichtet wird das widerspricht dem Grundsatz der Pressefreiheit. Trotzdem liegen die übereifrigen Bedenkenträger falsch. Diese manipulationswütigen Vertreter der Heuchelindustrie tun so, als gäbe es alles nicht auch bei uns. Dabei existieren in Deutschland etliche Behörden, die etwas im Zusammenhang mit Medien regulieren: die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften, die Rundfunkräte, die GEZ, um nur einige Beispiele zu nennen. Es gibt den Straftatbestand Volksverhetzung, der einem Gummiparagraphen gleichkommt, und ganz wichtig in diesem Zusammenhang die Landesmedienanstalten. Sie vergeben Frequenzen an Betreiber von Sendern. Voraussetzung dafür ist übrigens genau! ausgewogene Berichterstattung. Wir müssen abwarten, was die neuen Gesetze für die Rechtswirklichkeit Ungarns bedeuten. Bislang hat die Behörde nur ein einziges Bußgeldverfahren eingeleitet und zwar wegen eines Rapliedes, das vor allem aus Wörtern wie Nigger, Motherfucker, Gangster und Blutbad besteht. Natürlich ist es falsch, Musik zu verbieten. Aber bei uns wird auch nicht jedes Lied im Radio gespielt, und Medien werden staatlicherseits überwacht. Der Westen sollte seinen erhobenen Zeigefinger steckenlassen. |