03.12.10 / Meldungen

Meldungen

Österreichs Demokratie: „Unter starkem Druck“

GÖTTINGEN. Die trostlosen 43 Prozent Wahlbeteiligung bei den Europawahlen im Juni 2009 hätten wie nie zuvor die „gewachsene Unzufriedenheit“ mit der EU ausgedrückt, und die Zugewinne für euroskeptische „Populisten“ signalisierten mit einem „Rechtsruck“ womöglich den „Aufstieg eines neuen Nationalismus“, wie die Redaktion der „Zeitschrift für Internationale Diktatur- und Freiheitsforschung“ im Themenheft „Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Ostmitteleuropa“ befindet (Totalitarismus und Demokratie, 1/2010). Den Hauptbeitrag leistet dabei Patrick Moreau, der die „Rückkehr des Nationalpopulismus in Österreich“ untersucht. Ihn beunruhigt, daß FPÖ und BZÖ im Alpenstaat als „normale Parteien“ gesehen würden, die „radikale Rechte“ mithin „akzeptiert“ sei. Gleichwohl kämen sie, wie aktuelle Umfragen bestätigen, gegen den dominierenden „kollektiven gesunden Menschenverstand“ nicht auf. Wenn daher die österreichische Demokratie auch „unter starkem Druck“ stehe, sei ihre Stabilität nicht gefährdet. Was sich jedoch schnell ändern könne, wenn sich die Wirtschaftskrise verfestige und das EU-Vertrauen weiter sinke. Mit dem nationalen „Rückzug auf sich selbst“ könnten dann bald „fremdenfeindliche Einstellungen“ weiter gedeihen. (ob) www.hait.tu-dresden.de

Brasilien: Abkehr vom Neoliberalismus

BERLIN. Der Aufstieg Lateinamerikas vollzog sich im Windschatten der internationalen Finanzkrise. Lateinamerikanische Banken hatten kaum „toxische Papiere“ in ihren Büchern, so daß seit 2008 die vom Exportboom Richtung China und Kapitalzuflüssen gestützten Wachstumsraten nicht nach unten korrigiert werden mußten. Die „rising power“ Brasilien erreicht 2010 mit 7,5 Prozent Wachstum sogar ein höheres Niveau als vor der Krise. So sehen die Analytiker der Friedrich-Ebert-Stiftung den Subkontinent auf dem Weg in ein rosiges, weil sozialdemokratisches Zeitalter (Internationale Politik und Gesellschaft, 3/2010). Nicht jedoch die Staaten Mittelamerikas und der Karibik, wo nicht nur „Drogenkriege“ signalisierten, daß man sich dort noch nicht vom US-Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell emanzipiert habe. Anders stehe es in Brasilien, Venezuela, Ecuador oder Bolivien. Gerade die „dynamische Exportnation“ am Amazonas sei mit ihrem auf elf Millionen Familien ausgedehnten Sozialprogramm bei gleichzeitig rigider Haushalts- und Inflationskontrolle zum Vorreiter für die südamerikanische Abkehr vom desaströsen US-Neoliberalismus geworden. (jr) www.fes.de/ipg/

Erste Sätze

Des leidenden Mannes vielerprobte Freundin ist die Arbeit.

Erich Schmidt: Lessing. Geschichte seines Lebens und seiner Schriften, Bd. II; Berlin 1892

Historisches Kalenderblatt

8. Dezember 1945: Die britischen Besatzer ernennen Hermann Pünder zum Kölner Oberbürgermeister. Den im Mai von US-Truppen eingesetzten Vorgänger, Konrad Adenauer, hatte General Barraclough am 9. Oktober wegen „Unfähigkeit“ entlassen.