© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  48/10 26. November 2010

Meldungen

Euro-Sünder sollten raus aus der Währungsunion

TÜBINGEN. Der Ökonom Joachim Starbatty hat gefordert, jene Euro-Länder, die ihre Schulden nicht begleichen können, aus der Währungsunion auszuschließen. „Griechenland hat sich durch exzessive Haushaltsausgaben ins Abseits gebracht, in Irland sind es die Banken, die die Regierung ins Abseits bringen“, erklärte der Vorsitzende der Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft im Deutschlandfunk. Wenn man ein kleines Land rette, könne man die Folgen übersehen. Wenn aber Griechenland, Irland, Portugal, Spanien und Italien notleidend würden, dann wären die Konsequenzen unabsehbar. „Ich frage mich auch, ob niemand in der Bundesregierung überlegt hat, welche Konsequenzen das für unseren Staatshaushalt und die Verschuldung hat“, meinte Starbatty. Bevor man sich völlig ins Obligo begibt, also die Schulden anderer garantiert, sollte man prüfen, ob es nicht bessere Möglichkeiten gibt, die den Ländern helfen. „Ich schlage vor, was auch der portugiesische Außenminister angedeutet hat: Die Länder, die nicht in der Lage sind, ihre Schulden zu begleichen, sollten aus der Währungsunion austreten.“ (fis)

 

EU-Richtlinie gefährdet alte Obstbaumsorten

BRÜSSEL. Eine neue EU-Richtlinie könnte das Aus für alte Obstbaumsorten bedeuten. Nach der Vorgabe dürfen ab 2012 nur noch Obstbäume verkauft werden, die in Sortenlisten amtlich erfaßt sind. Das bedingt ein aufwendiges Prüfverfahren. „Man redet von bis zu 3.000 Euro je Sorte, und der Erhalt der alten Sorten liegt häufig in den Händen von Ehrenamtlichen, von Pomologen, von Apfel-Liebhabern, die kein finanzielles Interesse haben“, warnte Peter Heine von der Obstbauversuchsanstalt in Jork bei Hamburg. Julia Klöckner, Staatssekretärin im Landwirtschaftsministerium, verteidigte die Regelung: „Zum einen geht es um die Pflanzengesundheit und die Qualität der Pflanzen“, so die CDU-Politikerin, „also hochwertiges Pflanzenmaterial für die Fruchterzeugung“. Sie wolle sich aber für eine Ausnahmeregelung für Streuobstwiesen einsetzen. Die Zulassung bei Sorten ohne wirtschaftliche Bedeutung solle sogar kostenfrei sein. (fis)

 

Zahl der Woche

364 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II wurden zur Förderung der Elektromobilität bewilligt. Daimler erhielt 43,3 Millionen Euro Subventionen, die Fraunhofer-Gesellschaft 42,4 Millionen. BMW bekam bislang 20,5 Millionen Euro. (Quelle: Bundesfinanzministerium)

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