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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 44/10 29. Oktober 2010
Treffen europäischer Rechtsparteien Eine gemeinsame Fraktion der Rechtsparteien im EU-Parlament ist noch reine Fiktion. Versuche, eine „Internationale der Nationalen“ auf EU-Ebene zu etablieren, hat es schon einige gegeben, doch ideologische Vorbehalte, politische Distanzierungen, persönliche und nationale Dünkel standen dem im Wege. Der eine möchte nicht mit dem am Tisch gesehen werden, der andere nicht mit jenem. Einer ist Separatist, der andere Patriot. Kein Wunder, daß sich die in Europa immer erfolgreicher werdenden Rechtsparteien in unterschiedlichen Fraktionen wiederfinden – oder gleich ganz ohne Fraktion dastehen. Kein Zustand, findet der EU-Parlamentarier Andreas Mölzer (FPÖ) und initiiert Jahr für Jahr ein Treffen, um die ungleichen Brüder an einen Tisch zu bringen. „Die Europäisierung der Politik macht eben auch vor der politischen Rechten nicht halt“, erklärte er und lud zum Erfahrungsaustausch. Zwar saßen einige Rechtspolitiker wie der Holländer Geert Wilders nicht mit am Tisch, doch ging man wenigstens nicht ohne Ergebnis auseinander. Einigendes Band zwischen Vlaams Belang, Lega Nord, Dänischer Volkspartei, Slowakischer Nationalpartei, FPÖ und Schwedendemokraten ist die Ablehnung eines EU-Beitritts der Türkei. Eine europaweite Volksbefragung dazu soll es richten. Man darf gespannt sein, ob beziehungsweise wann diese kommt. Und wird sich Wilders gar dieser Forderung anschließen? |