© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  42/10 15. Oktober 2010

Meldungen

Vertriebene:  Stephan Mayer kritisiert Grüne 

Berlin. Der vertriebenenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stephan Mayer, hat den Grünen vorgeworfen, die Arbeit der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zu erschweren und zu versuchen, diese zu Fall zu bringen. Dafür habe er kein Verständnis, sagte er der JUNGEN FREIHEIT. Dies sei um so bedauerlicher, als man eigentlich auf einem guten Weg sei. Hintergrund ist ein Antrag der Fraktion der Grünen, in dem diese die Aussetzung der Arbeit der Stiftung fordern. Ein entsprechendes Moratorium solle so lange gelten, bis der Bundestag geklärt habe, „ob die Stiftung in ihrer gegenwärtigen Form ihrem Auftrag der Versöhnung mit unseren Nachbarländern gerecht werden kann“. In dieser Zeit müßten die Mittel für die Vertriebenenstiftung gestrichen werden. Außerdem fordern die Grünen von der Bundesregierung, die „Voraussetzungen für eine Abberufung von Arnold Tölg und Hartmut Saenger aus dem Stiftungsrat“ zu schaffen. Den beiden Vertretern des Bundes der Vertriebenen werfen die Grünen vor, sie verträten „offen revanchistische Positionen“. Nach Ansicht Mayers sind diese Gründe nur vorgeschoben: „Es geht den Grünen gar nicht um einzelne Personen im Stiftungsrat, sondern darum, das Vorhaben insgesamt zum Scheitern zu bringen.“ (vo)

 

Guttenberg stiftet  neue Auszeichnung

Düsseldorf. Bundeswehrsoldaten, die an Kämpfen teilgenommen haben, sollen künftig besonders geehrt werden. „Wir schaffen eine neue Auszeichnung für Soldaten, die im Gefecht standen“, sagte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) der Rheinischen Post. Diese Ehrung sei gerade auch für Soldaten gedacht, die im Einsatz verwundet wurden. Es gebe in der Truppe allerdings Vorbehalte gegenüber Verwundetenabzeichen wie dem amerikanischen „Purple Heart“. „Und trotzdem sagen sie, in meinen Augen zu Recht, daß es noch mehr geben muß als die ISAF-Medaille, die nur die Teilnahme auszeichnet“, sagte Guttenberg. Mit der neuen Auszeichnung wolle die Bundeswehr „eine Differenzierung“ schaffen. Vor zwei Jahren hatte der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) das „Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit“ eingeführt. Die Auszeichnung ist im vergangenen Jahr erstmals verliehen worden. (ms)

 

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