24.09.10 / Meldungen

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FPÖ kämpft umEinzug ins Parlament

GRAZ. Am Wochenende wählt die Steiermark einen neuen Landtag. Bei der letzten Wahl 2005 wurde die SPÖ zum ersten Mal stärkste Kraft, nachdem die konservative ÖVP Einbußen von acht Prozentpunkten hinnehmen mußte. Nun wird sich zeigen, ob die Sozialdemokraten ihren Wahlerfolg wiederholen können und ob die Kommunistische Partei weiter zulegen kann, nachdem sie vor fünf Jahren von einem auf sechs Prozent kam. Vor allem aber wird mit Spannung erwartet, ob es der FPÖ gelingt, wieder ins Parlament einzuziehen. 2005 ist sie mit 4, 7 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Doch Spitzenkandidat Gerhard Kurzmann ist sicher, daß die Freiheitlichen nun mehr als zehn Prozent der Stimmen bekommen.

Steinbach begrüßt Türkei-Schelte

BERLN. Die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach, nannte die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, die Türkei habe Mitschuld am Tode des türkischen Journalisten Hrant Dink, einen „Meilenstein für die Menschenrechte“. Nach Ansicht des Gerichts waren die türkischen Sicherheitsbehörden untätig geblieben, obwohl mehrere Hinweise auf ein Attentat vorgelegen hätten. Auch habe die Türkei, noch zu Lebzeiten Dinks, dessen Meinungsfreiheit verletzt und nach der Ermordung nicht ausreichend ermittelt. Dink, selber Türke mit armenischen Wurzeln, war der Herausgeber der türkisch-armenischen Wochenzeitung Agos. Er wurde im Januar 2007 auf offener Straße erschossen.

Einigung über Arktis-Grenzverlauf

MURMANSK. Nach 40 Jahren Streit um den Verlauf der norwegisch-russischen Grenze unterzeichneten letzte Woche die beiden Nachbarländer einen Vertrag, welcher deren Gebietsansprüche festlegt. Somit wurde der Weg für Öl- und Gasförderung in der Barentssee frei gemacht. Schon im April hatten sich beide Staaten auf einen Kompromiß geeinigt. In der Vergangenheit gab es zwischen Moskau und Oslo schon des öfteren Streitigkeiten um Fischereibestimmungen. So müssen nun beide Länder Rohstoffe gemeinsam erschließen. Durch die Grenzkonflikte wurde bisher eine wirtschaftliche Nutzung der Barentssee, die sowohl riesige Öl- und Gasvorkommen als auch reiche Fischgründe beherbergt, verhindert.