© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  39/10 24. September 2010

Meldungen

Einheitsfeier: Polizei befürchtet Anschläge

Bremen. Die Bremer Polizei rechnet anläßlich der zentralen Einheitsfeierlichkeiten mit Anschlägen von Linksextremisten. „Wir schätzen Drohungen sehr ernst ein und haben unser Kräftekontingent in den vergangenen Tagen deshalb erhöht“, sagte ein Sprecher der Polizei der jungen freiheit. Hintergrund ist der im Internet und in der linksextremen Untergrundzeitschrift Interim verbreitete Aufruf „Hauptsache es knallt! 20 Jahre Wiedervereinigung: es wächst zusammen, was zerstört gehört!“. Ziel sei es, „die Einheitsfeier zu einem Desaster zu machen“. Sowohl der politische Hintergrund der Feier, wie auch deren mediale Aufmerksamkeit seien Anlaß genug, „unsere Wut auf die Straße zu tragen und unsere Unversöhnlichkeit mit den herrschenden Verhältnissen zum Ausdruck zu bringen“, heißt es weiter. Die Polizei sieht einen Zusammenhang zwischen dem Aufruf und zwei Anschlägen mit Pflastersteinen auf Gebäude in Bremen in der vergangenen Woche.

Schoeps verläßt Vertriebenenstiftung

Berlin. Der Leiter des Moses-Mendelssohn-Zentrums für europäisch-jüdische Studien in Potsdam, Julius Schoeps, hat seinen Rückzug aus dem wissenschaftlichen Beirat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung angekündigt. Als Grund nannte der Historiker die Äußerungen der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, über den polnischen Deutschland-Beauftragten, Wladyslaw Bartoszewski. Er habe zwar anfangs die Gründung der Stiftung unterstützt, doch nun fühle er sich durch die Einlassungen Steinbachs hintergangen. Die Arbeit der Stiftung gerate zunehmend in ein schiefes Licht, sagte Schoeps Handelsblatt Online. Es stimme zwar, daß Steinbach Attacken aus Polen ausgesetzt gewesen sei, das rechtfertigte aber nicht die Angriffe auf den Auschwitz-Überlebenden Wladyslaw Bartoszewski. Steinbach hatte Bartoszewski einen „schlechten Charakter“ bescheinigt, ihre Äußerung aber am Wochenende zurückgenommen und bedauert.

Staatsrechtler von Arnim kritisiert Wulff

Berlin. Der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim hat Bundespräsident Christian Wulff scharf kritisiert. Zwar sei der Vorgang um Thilo Sarrazin rechtlich nicht zu beanstanden, „politisch ist aber ein immenser Schaden entstanden“, sagte er dem Tagesspiegel. Wulff habe „schwere Fehler“ gemacht. Vor allem, „daß er die Bundesbank kaum verschleiert aufforderte, die Entlassung Sarrazins zu beantragen. Damit hat er sich präjudiziert und den Eindruck der Befangenheit erweckt“. Daß dieser Fehler der Vorfestlegung einem politisch so erfahrenen Mann wie Wulff passiere, sei schon erstaunlich. „Vielleicht hat er sich dazu aus bloßer Gefolgschaft zu Angela Merkel, die ihn zum Bundespräsidenten gemacht hatte, verleiten lassen“, sagte von Arnim.

JF im Netz

Gründung einer neuen Partei durch René Stadtkewitz

Hat die Neugründung eine Chance?

Ja, angesichts der Sarrazin-Debatte ist jetzt genau der richtige Zeitpunkt für eine neue Rechtspartei. 19,7%

Ja, aber nur, wenn es Stadtkewitz gelingt, endlich die Zersplitterung des konservativen Lagers zu überwinden. 36,7%

Nein, im rot-roten Berlin hat eine Partei rechts von der Union keine Chance.6,4 %

Nein, der Neugründung fehlt ein prominentes Aushängeschild, das über Berlin hinaus bekannt ist. 37,2%

abgegebene Stimmen gesamt: 4783

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