© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  34/10 20. August 2010

Meldungen

Chinas Wirtschaft überholt Japan

ToKIO. China hat Japan den Rang als zweitgrößte Volkswirtschaft hinter den USA abgelaufen. Das chinesische Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag im zweiten Quartal des Jahres mit 1,34 Billionen Dollar deutlich vor dem japanischen in Höhe von 1,29 Billionen Dollar. Wie die japanische Wirtschaftszeitung Nikkei berichtete, seien die Zahlen allerdings nicht um saisonale Faktoren bereinigt und deshalb nur bedingt vergleichbar. In China befeuern hohe Zuwachsraten von 10,3 Prozent im Vorjahresvergleich die Konjunktur. Dagegen flachte Japans Wachstum deutlich ab. Wuchs die japanische Wirtschaft im ersten Quartal noch um 4,4 Prozent, so waren es im zweiten Quartal nur 0,4 Prozent. Ursachen für die geringen Zuwächse sehen Ökonomen in der schwachen japanischen Binnennachfrage und im starken Yen. Zudem laufen die staatlichen Konjunkturprogramme (JF 22/10) aus und verzögern Kaufentscheidungen der Japaner. Im Gegensatz zu Japan profitiert die deutsche Wirtschaft von Chinas Aufstieg. Das Reich der Mitte hat Deutschland 2009 zwar als Exportweltmeister abgelöst, gehört aber zu den wichtigsten Importeuren deutscher Waren. Japan war vier Jahrzehnte die zweitgrößte Wirtschaftsnation.

Subventionsabbau bei Öko-Steuer geplant

BERLIN. Das Bundesfinanzministerium will die Subventionen zur ökologischen Steuerreform kürzen. Insbesondere Industrie­unternehmen, land- und forstwirtschaftliche Betriebe mit geringerem Energiebedarf müssen mit höheren Steuern rechnen. Der Bund verspricht sich davon in den Jahren 2011 und 2012 zusätzliche Einnahmen von einer bis anderthalb Milliarden Euro. Hintergrund des Vorhabens ist, daß die Öko-Steuer ihre Lenkungswirkung verfehlt: Ursprünglich sollte sie international konkurrierende Unternehmen mit hohem Energieverbrauch begünstigen. Tatsächlich profitierten auch Unternehmen mit niedrigem Energieverbrauch von den Steuersubventionen. Zudem hat die EU-Kommission die Beihilfe des Bundes nur bis Ende 2012 genehmigt. Ein entsprechendes Gesetz zur Reduzierung von Subventionen aus der ökologischen Steuerreform liegt im Referentenentwurf vor und geht nun in die Verbandsanhörung.

Deutsche wollen mehr Solarenergie

HAMBURG. Nach aktuellen Umfragen wünschen sich 98 Prozent der Deutschen eine stärkere Nutzung der Solarenergie. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung glaubt, daß sich die Sonnenkraft zum wichtigsten Energieträger entwickelt. Wie die Welt berichtete, wurden zwischen Nordfriesland und der Zugspitze mehr als elf Millionen Quadratkilometer Sonnenkollektorfläche installiert. Schätzungen des Bundesverbandes der Solarwirtschaft zufolge reicht der solare Kraftwerkspark in Deutschland rechnerisch aus, um den Energiebedarf von Hamburg mit Strom abzudecken. Die Solarindustrie in Deutschland beschäftigt 63.000 Menschen und erwartet 2010 einen Umsatz von mehr als neun Milliarden Euro. Indessen sieht das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung den Solarboom kritisch: Da alle Bürger die Solarförderung über den Strompreis mitbezahlen, geht das Institut von einer Preissteigerung um zehn Prozent im kommenden Jahr aus.

Zahl der Woche

158.000 Facharbeiter Handwerker, Altenpfleger und Erzieher erhielten 2009 „Meister-BAföG“-Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz. Von den 456 Millionen Euro Förderleistungen entfielen 315 Millionen Euro auf Darlehen und 141 Millionen Euro auf Zuschüsse. (Quelle: Statistisches Bundesamt)