16.07.10 / Meldungen

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Ole von Beust warnt vor Ausländerfeindlichkeit

München. Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat den Gegnern der schwarz-grünen Schulreform (JF 28/10) indirekt ausländerfeindliche Motive unterstellt. Ihn habe überrascht, „daß manche so unverholen sagen würden: Wir wollen nicht, daß unsere Kinder länger als notwendig mit Kindern mit Migrationshintergrund zur Schule gehen“, sagte von Beust der Süddeutschen Zeitung. „Da tauchen, auch bei Bürgerlichen, unverholen Ressentiments auf. Ich hätte damit in einer so weltoffenen Stadt nicht gerechnet.“ Er wundere sich, daß diese Menschen nicht einsehen, daß Hamburgs Wirtschaft gut ausgebildeten Nachwuchs brauche, sagte der CDU-Politiker. „Alle Kinder sind Hamburger, egal, ob ihre Eltern Türken, Afrikaner oder Afghanen sind.“ Am Sonntag können die Hamburger in einem Volksbegehren über die Schulreform abstimmen, die unter anderem die Einführung einer sechsjährigen „Primarschule“ vorsieht.

Polizei: Widerstand gegen Namensschilder

Berlin. Auf scharfe Kritik der Polizeigewerkschaften ist die Forderung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International gestoßen, Polizisten in Deutschland individuell zu kennzeichnen, um Übergriffe der Beamten auf Bürger besser ahnden zu können. „Namensschilder auf Polizeiuniformen sind geeignet, die Polizisten und ihre Familien in ihrer privaten Atmosphäre zu attackieren und in Gefahr zu bringen“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt. Er wies zugleich die Behauptung der Organisation zurück, die Aufklärung mutmaßlicher Mißhandlungen durch die Polizei sei in Deutschland mangelhaft. „Gewaltanwendung von Polizisten im Einsatz wird sehr viel häufiger behauptet, als daß sie tatsächlich stattfindet.“ Vorwürfe gebe es immer wieder, in Wahrheit würden die meisten Strafverfahren aber rasch eingestellt.

Potsdam erinnert an Atombomben-Opfer

Potsdam. In Potsdam erinnert künftig ein Denkmal an die Opfer der amerikanischen Atombomben auf Hiroschima und Nagasaki. Das aus einem großen Steinblock und einer steinernen Gedenkplatte bestehende Mahnmal soll am 25. Juli auf dem Hiroschima-Platz vor der Truman-Villa in Potsdam eingeweiht werden, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Vereins Hiroschima-Platz Potsdam, Masao Fukumoto, der JUNGEN FREIHEIT. In die Gedenkplatte werde je ein Stein aus Nagasaki und aus Hiroschima eingearbeitet. Der Platz vor der Truman-Villa war 2006 in Hiroschima-Platz umbenannt worden. Hintergrund ist die Potsdamer Konferenz, während der der amerikanische Präsident Harry Truman die Abwürfe der beiden Atombomben angeordnet hatte. Die Bomben töteten mehrere hunderttausend Menschen.