© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  23/10 04. Juni 2010

Meldungen

Behörde verzeichnet mehr Zuwanderer

WIESBADEN. Im vergangenen Jahr sind nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes 721.000 Personen nach Deutschland gezogen. Dies waren laut der Behörde 39.000 Zuzüge mehr (plus 6 Prozent) als im Jahr zuvor. Damit überschritt die Zahl der Zuwanderer erstmals seit 2005 wieder die Marke von 700.000. Der Großteil der Einwanderer kam aus Polen (123.000), Rumänien (56.000), den Vereinigten Staaten (30.000), der Türkei (30.000) und Bulgarien (29.000). Von den 721.000 Zugezogenen waren 606.000 Ausländer. Über die Hälfte von ihnen (58 Prozent) stammte aus der Europäischen Union. Gleichzeitig verzeichnete das Statistische Bundesamt 734.000 Fortzüge aus Deutschland, darunter 579.000 ausländische Personen. Die Hauptzielländer der Auswanderer waren Polen (123.000), Rumänien (44.000), die Türkei (40.000), die Vereinigten Staaten (36.000) und die Schweiz (30.000).

 

Bund stellt Homo-Paare mit Ehen gleich

BERLIN. Die Bundesregierung hat in einem ersten Schritt damit begonnen, homosexuelle Lebenspartnerschaften mit Ehepaaren gleichzustellen. Das von der schwarz-gelben Regierungskoalition beschlossene Jahressteuergesetz 2010 sieht vor, die Benachteiligung von schwulen und lesbischen Lebenspartnern gegenüber heterosexuellen Eheleuten bei der Erbschafts- und der Schenkungssteuer sowie der Grunderwerbssteuer abzuschaffen. Für Lebenspartner soll künftig bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer dieselbe Steuerklasse gelten wie bei Ehegatten und bei Grundstücksübertragungen zwischen Lebenspartnern keine Grunderwerbssteuer mehr anfallen. Der Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes, Manfred Bruns, bezeichnete die Entscheidung der Bundesregierung als erfreulichen und längst fälligen Schritt. Unterdessen sprach sich Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) für ein Adoptionsrecht für Schwule und Lesben aus: Wissenschaftliche Untersuchungen bewiesen, daß Kinder in einer Lebenspartnerschaft genauso gut aufwüchsen wie in anderen Lebensgemeinschaften, sagte die Ministerin.

 

Blick Voraus

4. und 5. Juni: Bundesparteitag der NPD in Bamberg

4. bis 6. Juni: Bundeskongreß der Arbeitsgemeinschaft Recht und Eigentum in Borken

5. Juni: Landesparteitag der Bremer SPD

5. bis 7. Juni: EU-Mittelmeergipfel in Barcelona zu den Themen Energie, Sicherheit und Terrorismusbekämpfung

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