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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 10/10 05. März 2010
WIRTSCHAFT Die These, freier Kapitalverkehr sei ein Gewinn für alle, wird nicht mehr kritiklos akzeptiert. Stabile Währungen sind das ultimative Zeichen von Vertrauen der Anleger. Kommt bei den Devisen Unruhe auf, greift sie rasch auf andere Märkte über. Die Destabilisierung durch Währungsspekulationen hat zu einer Kette von Krisen geführt. Der Geldverkehr hat eine globale Dimension, die von keiner nationalen Regierung mehr kontrolliert, gestoppt oder verhindert werden konnte, zumal er sogar nach den veralteten nationalen Gesetzen formell legal stattfindet. Strengere Regeln für die Finanzmärkte, Beschränkung der Größe von Banken und das Verbot gefährlicher Finanzprodukte wie Derivate standen auf der Vorschlagsliste. Der Wirtschaftsausschuß des Europaparlaments hat die EU-Kommission daher aufgefordert, sich Gedanken über die Einführung einer Steuer auf Finanzgeschäfte zu machen. Die Tobin-Steuer (JF 4/10) bietet sich an. Sie soll unerwünschtes kurzfristiges Kapital im Vorfeld einer Krise stoppen. Der Frankfurter Finanzökonom Paul Bernd Spahn hat schon vor acht Jahren im Auftrag des Entwicklungshilfeministeriums eine Machbarkeitsstudie für die Tobin-Steuer vorgelegt. Unter dem Titel „Zur Durchführbarkeit einer Devisentransaktionssteuer“ forderte er eine Zwei-Stufen-Steuer, die auch gegen spekulative Attacken wirkt. Die normale Tobin-Steuer von 0,01 Prozent fällt bei Bewegungen innerhalb eines bestimmten Wechselkurskorridors an. Bei spekulativen Transaktionen mit starken Wechselkurschwankungen soll dann eine Zusatzsteuer von bis zu 100 Prozent auf den Teil des Preises erhoben werden, der über den Korridor hinausschießt. Damit sind langsame Änderungen der Wechselkurse möglich, spekulative werden ausgebremst. |