© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  39/09 18. September 2009

Blamable Versäumnisse
Bundeswehr in Afghanistan: Polit-Spielchen auf dem Rücken der Soldaten
Günther Deschner

Der von einem deutschen Oberst angeforderte Vernichtungsschlag auf zwei von Taliban entführte Tanklaster, bei dem hundert Menschen – jeder dritte ein  Zivilist – getötet wurden, hat nicht nur für einige tödliche Minuten eine zum Gefechtsfeld gewordene Sandbank im Kunduz-Fluß beleuchtet, sondern er hat schlagartig auch den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in ein grelles Licht der Kritik getaucht; und er hat die Fragen nach seinem Sinn, nach seiner Durchführung und seiner Fortdauer zwingender gestellt als je in den zurückliegenden knapp acht Jahren, die er schon dauert.

Die Reaktion auf die Bomben von Kunduz hat Unzulänglichkeiten in Ausrüstung und taktischer Erfahrung der Bundeswehr ebenso aufgezeigt wie Spannungen und tiefe Risse in der Europäischen Union und der Nato, den Bündnissen, in denen Deutschland steht. Mochte die öffentliche Kritik seitens des neuen Isaf-Oberbefehlshabers McChrystal noch verständlich sein, dem der von den Deutschen bestellte Luftschlag das gerade verkündete neue US-amerikanische Konzept – „In erster Linie die Sicherheit unbeteiligter Zivilisten. In zweiter Linie der taktische Erfolg“ – verhagelte, sah es mit den ersten Urteilen unserer „europäischen Partner“ schon anders aus:  Befremdlich war, mit welcher Sicherheit europäische Spitzenpolitiker auf Anhieb wußten, daß dieser Einsatz „ein großer Fehler“ war (Frankreichs Außenminister Kouchner), daß „diese Aktion niemals hätte geschehen dürfen“ (die Außenminister Italiens und Luxemburgs) oder „nicht hinnehmbar“ sei (Spaniens Regierungschef Zapatero).

Was Deutschland selbst angeht, müßten die Bomben von Kunduz auch dem Letzten klargemacht haben, daß sich die Bundeswehr in einem Krieg, schlimmer: in einem Partisanenkrieg, befindet. Über Jahre hinweg haben wechselnde Bundesregierungen versucht, sich selbst und das deutsche Volk über diesen Sachverhalt hinwegzutäuschen. Ein heillos überforderter, kommunikationsgestörter Verteidigungsminister, der mit seiner Bemerkung, die Bomben hätten ja „nur terroristische Taliban“ getroffen, auch noch versuchte, das Faktum des Krieges und seiner Brutalität zu leugnen, war dafür der beste Beweis.

Noch immer basiert der Einsatz der Bundeswehr in der öffentlichen Meinung vor allem auf zweierlei: erstens auf der sofort nach den Anschlägen vom 11. September 2001 durch Gerhard Schröder ausgesprochenen „uneingeschränkten Solidarität“ zugunsten der USA, zweitens auf der Aussage des damaligen Verteidigungsministers Peter Struck, Deutschlands Sicherheit werde „am Hindukusch verteidigt“. Beides geht an den Realitäten vorbei und hat mit dem Auftrag des UN-Sicherheitsrats für die Isaf ebensowenig zu tun wie die häufig vorgeschobenen humanitären Aspekte.

De facto geht es in Afghanistan nicht in erster Linie um deutsche Sicherheitsinteressen, sondern um die Frage, wie ein gescheiterter Staat, der in den geostrategischen Interessen der USA eine Rolle spielt, stabilisiert werden kann. Man kann unterschiedlicher Meinung darüber sein, wie notwendig oder wenigstens sinnvoll eine deutsche Beteiligung an der US-geführten Nato-Mission am Hindukusch ist. Doch wenn Parlament und Bundesregierung 4.500 und bald vielleicht noch mehr Soldaten in diesen Einsatz schicken, zu dessen militärischer Logik das Töten und Getötetwerden gehört, dann darf jeder Bürger eine offene Diskussion über diese Mission erwarten.

Weil Parlament und Regierung aber nicht in der Lage sind, das deutsche Interesse zu definieren, weil sie es vielleicht selber nicht mehr kennen, oder weil sie nicht den Mut und die Kraft aufbringen, dem Volk klipp und klar zu erklären, welche Rolle Deutschland in diesem immer blutigeren Krieg spielt, braucht sich niemand darüber zu wundern, daß immer mehr Deutsche die Teilnahme am Krieg in Afghanistan ablehnen.

Diese Unehrlichkeit wird auch auf dem Rücken der Soldaten ausgetragen. Wenn die Politik ehrlich wäre, dann müßte sie auch die politischen, juristischen und ausrüstungsmäßigen Rahmenbedingungen für die Beteiligung am Afghanistan-Krieg schaffen und verbessern und die Bürger ehrlich informieren. Dazu fehlt ihr wohl die Kraft.

Es ist ein Skandal, wenn eine Woche nach dem Vorfall von Kunduz ein sicherheitspolitischer Branchendienst aus einem vertraulichen Erfahrungsbericht des in Afghanistan stationierten Bundeswehr-Kontingents über „erhebliche Mängel bei Ausrüstung, Nachschub und Personal“ berichten muß. „Trotz der sich verschlechternden Bedrohungslage seien über 50 Prozent der Geländewagen wegen Ersatzteilmangels nicht einsetzbar; es fehlen einsatzbereite Hubschrauber, desolat sei der Zustand der 40 Jahre alten Transall-Transportflugzeuge, die Anzahl qualifizierter Mechaniker sei zu gering; es mangele an abhörsicheren Funkgeräten etc.“ Ein blamables Versäumnis schwacher und/oder unfähiger Politiker!

Vielleicht hat der laute Knall der Bomben von Kunduz doch auch einige aufwachen lassen: Sie haben unüberhörbar gemacht, daß es für die Bundeswehr in Afghanistan kein bloßes „Weiter so!“ geben kann. Es gibt nur die klare Entscheidung zwischen zwei Möglichkeiten: Mehr Soldaten, bessere Ausrüstung, mehr Geld – oder Abzug, sicher nicht von heute auf morgen, doch so bald wie möglich.