© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  37/09 04. September 2009

Oskar ist dann mal weg
Saarland: Nachdem Lafontaine die Linkspartei an der Saar zum Triumph geführt hat, hinterläßt er eine unübersichtliche politische Landschaft
Hans Christians

Als die Kameras im Medien-Zentrum der Saarbrücker Congresshalle ausgingen, da würdigte Oskar Lafontaine seine Kontrahenten noch einmal eines triumphierenden Blickes. „Seht ihr“, so schien er sagen zu wollen, „ich habe es euch allen bewiesen.“ Ausdauer und politischer Spürsinn haben ihn schon immer ausgezeichnet.

Der ehemalige Ministerpräsident hat sich nicht einschüchtern lassen von einem mäßigen Ergebnis der Kommunalwahl, er hat sich nicht von schlechten Umfragewerten beeindrucken lassen. 21,3 Prozent konnte seine Linkspartei im Saarland bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag erzielen, und alle Analysen zeigen: Nur der Person Lafontaine ist es zu verdanken, daß die Wahlbeteiligung um mehr als 12 Prozentpunkte angestiegen ist. Der ganz große Coup, die ehemals von ihm geführte SPD hinter sich zu lassen, ist ihm nicht gelungen. Aber diese erlitt mit 24,5 Prozent ein historisches Debakel – auch dies ist Lafontaines Verdienst.

Fast schon zynisch muß da folgende Aussage in den Ohren seiner ehemaligen Parteifreunde geklungen haben: „Ich habe der SPD wieder zu einer Machtposition verholfen.“ Sprach’s, und entschwand wieder auf die große Bühne nach Berlin. Er wolle sich zwar „zu Beginn noch einmischen“, aber es dürfte klar sein, daß man Lafontaine in Zukunft nur noch zu besonderen Anlässen an der Saar sehen wird.

Seinem Landesvorsitzenden Rolf Linsler hat er freie Hand gegeben für ein rot-rotes Bündnis unter Einschluß der Grünen. Diese schafften mit 5,8 Prozent den Einzug in den Landtag nur denkbar knapp, durften am Wahlabend aber dennoch die Rolle der „Braut, die sich nicht traut“ spielen. Bedingt durch die erdrutschartigen Verluste der bisher alleinregierenden CDU, die unter Ministerpräsident Peter Müller mehr als 13 Prozent einbüßen mußte, reicht es nämlich auch nicht für ein bürgerliches Bündnis mit der FDP.

Diese erzielte mit 9,3 Prozent ihr bestes Ergebnis seit 24 Jahren, wirkliche Freude wollte bei den Liberalen dennoch nicht aufkommen. Nicht nur hinter vorgehaltener Hand war man von einem zweistelligen Ergebnis ausgegangen. Nun richten sich alle Augen auf den Grünen-Chef Hubert Ulrich. Der gilt als jovialer Typ, als einer, „mit dem man kann“. Der Öko-Frontmann hat sich vor der Wahl alle Optionen offengelassen und mit der Rolle des Züngleins an der Waage kokettiert. Nun hat er (fast) die freie Partnerwahl.

Es ist davon auszugehen, daß SPD-Chef Heiko Maas alles daransetzen wird, den Thron des Ministerpräsidenten zu erklimmen. Einen dritten Anlauf wird es für ihn kaum geben. So bleibt ihm nur die Flucht nach vorne. Mit der Linkspartei ist eine Übereinkunft bereits beschlossene Sache. Diese besteht an der Saar ohnehin fast ausschließlich aus ehemaligen Sozialdemokraten. Zudem verfügt die Saar-SPD mit Lafontaine-Intimus Ottmar Schreiner über einen Vertreter des linken Flügels, der als Bindeglied ins Kabinett rücken könnte. Knackpunkt in den Verhandlungen mit den Grünen wird dagegen der Ausstieg aus dem Bergbau sein. Die Grünen möchten diesen am liebsten sofort beenden, die Linke will ihn auch nach 2012 weiter betreiben.

An diesem Punkt spannt sich der Bogen zu CDU und FDP. Auch deshalb hat Ulrich eine sogenannte Jamaika-Konstellation nicht ausgeschlossen. Entscheidend dürfte dabei auch sein, wer diese Verhandlungen führt. Ministerpräsident Müller, der umgehend den Anspruch erhob, auch künftig regieren zu wollen, gilt als schwer angeschlagen. Noch am Wahlabend begann die Hatz auf den nunmehr geschwächten Leitwolf. Denkbar ist, daß Innenminister Klaus Meiser als neuer Kandidat in die Bresche springen könnte. Dem populären Juristen wird sogar zugetraut, daß er die Union in eine Große Koalition mit der SPD führen könnte. Allerdings müßte diese dann Landeschef Heiko Maas opfern. Ausgeschlossen scheint jedenfalls auch diese Option nicht mehr.