© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  34/09 14. August 2009

Der rote Boxer
Landtagswahl III: Im Saarland hat sich Oskar Lafontaine von dem Traum verabschiedet, Ministerpräsident zu werden
Hans Christians

Der Landtagswahlkampf im Saarland verläuft entgegen den Vorhersagen auffallend ruhig. Dies hängt vor allem damit zusammen, daß sich Altministerpräsident Oskar Lafontaine nicht nur innerlich von seinen Ambitionen verabschiedet hat, erneut den Chefsessel in der Saarbrücker Staatskanzlei besteigen zu können.

Die früher gerne zitierte Boxerweisheit „Sie kommen niemals wieder“ scheint sich in diesem Fall zu bewahrheiten. „Wir wollen Rot-Rot. Ob es reichen wird, kann ich natürlich nicht versprechen“, sagte Lafontaine unlängst während einer Podiumsdiskussion mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) in den Räumlichkeiten der Industrie- und Handelskammer. Neben 500 Besuchern lockte das angekündigte Spektakel auch mehr als 50 Journalisten aus allen Teilen der Republik.

Doch der erwartete Schlagabtausch blieb aus. Müde und ausgebrannt, so präsentierten sich sowohl Lafontaine als auch Müller. Während der Chef der Linkspartei zumindest weiß, daß er nach dem 30. August wieder an die Spitze der Bundestagsfraktion zurückkehren wird, hat der Amtsinhaber andere Sorgen. Es ist mittlerweile mehr als nur ein Gerücht, daß die Staatskanzlei in Auftrag gegebene Umfragen zurückgehalten hat, um das wahre Ausmaß des sich anbahnenden Debakels zu verschleiern.

Die letzte Erhebung stammt aus dem April, und damals kam die bisher alleinregierende CDU nur noch auf 36 Prozent (2004: 47,5). Nimmt man die Ergebnisse der Kommunalwahlen im Juni zum Maßstab, dann droht der Union ein Fiasko. In der Landeshauptstadt Saarbrücken verlor sie mehr als zehn Prozent, und in ihren Hochburgen gab sie teilweise bis zu einem Viertel ihrer Wählerstimmen ab.

Nutznießer dieser Entwicklung ist die SPD, die in Umfragen bis vor einem Jahr noch rund um die 20-Prozent-Marke herum dümpelte. Mittlerweile nimmt sie Kurs auf die Dreißiger-Grenze (2004 30,6 Prozent). Landeschef Heiko Maas wittert die einmalige Chance, Müller mit Hilfe der Linkspartei in den Vorruhestand zu verabschieden. Die Option, mit Lafontaines Truppe als Juniorpartner zu regieren, halten sich die Genossen offen. Doch vermutlich wird es für Rot-Rot nicht reichen, was vor allem daran liegt, daß die Linke mittlerweile deutlich unter 20 Prozent taxiert wird.

Ein linkes Bündnis unter Einbindung der Grünen, die mit rund sieben Prozent relativ sicher erneut in den Landtag einziehen wollen, gilt als eher unwahrscheinlich, weil die Öko-Partei um den alerten Spitzenkandidaten Hubert Ulrich seit Jahren als erbitterter Gegner des Kohleabbaus an der Saar gilt. So verwundert es nicht, daß Lafontaine, der sich traditionell an der Seite der Bergleute positioniert, den Grünen vorwirft, sie machten längst mit der CDU gemeinsame Sache.

Noch rüttelt niemand an Müllers Thron

In der Tat läuft vieles derzeit auf eine wie auch immer geartete Dreierkoalition hinaus. Die FDP, die vor fünf Jahren nur mit viel Mühe die Fünf-Prozent-Hürde nahm, könnte am 30. August ein zweistelliges Ergebnis erzielen. Deren Frontmann Christoph Hartmann hält sich alle Optionen offen. Zwar favorisiert er eine „bürgerliche Mehrheit“, aber es ist kein Geheimnis, daß die Liberalen auch für jede andere Konstellation zur Verfügung stehen würden.

Kein allzu großes Interesse haben Union und Sozialdemokraten im übrigen an einer Großen Koalition, obwohl dies die einzige Variante wäre, die derzeit über eine sichere Mehrheit verfügt. Ministerpräsident Müller hat offen erklärt, daß er für ein solches Bündnis nicht zur Verfügung stünde. Und am Thron des bisherigen Alleinherrschers traut sich intern (noch) niemand zu rütteln.