17.07.09 / Meldungen

Meldungen

Kurswechsel in der Außenpolitik Litauens?

WILNA/VILNIUS. Die neue litauische Staatspräsidentin Dalia Grybauskaitė hat den Kampf gegen Korruption und eine Akzentverschiebung in der Außenpolitik angekündigt. „Als ich durch Litauen reiste, begegnete ich vielen Menschen, die von den Gerichten schwer enttäuscht waren“, sagte die 53jährige bisherige EU-Kommissarin am Wochenende in ihrer Antrittsrede. „Ich sah viel Empörung über doppelte Maßstäbe – eine Art Justiz für einfache Menschen und eine unterschiedliche für einflußreiche Gestalten“. Sie werde daher bei der Ernennung von Richtern besonderen Wert auf deren Integrität legen. Auch die Wirtschaft brauche mehr Transparenz: „Laßt uns ohne oligarchische Monopole und undurchsichtige Transaktionen leben!“, forderte die frühere Dozentin an der KPdSU-Hochschule in Wilna. Gute Beziehungen zu den Nachbarländern Lettland, Polen, Rußland und Weißrußland sollten an vorderster Stelle stehen. Eine „ausgewogene“ Außenpolitik und der Schutz der Interessen Litauens solle künftig die bisherige „imaginäre Führerschaft im euro-atlantischen Raum“ ersetzen. Der 82jährige Amtsvorgänger Valdas Adamkus, der ab 1944 in Deutschland und von 1949 bis 1997 in den USA gelebt hat, hatte einen dezidiert anti-russischen Kurs in der Außenpolitik verfolgt.

Washington blockiert Gelder für Honduras

WASHINGTON. Nach dem Militärputsch in Honduras (JF 29/09) haben die USA bereits 16,5 Millionen Dollar an Militärhilfe für das lateinamerikanische Land gestrichen. Weitere 180 Millionen Dollar stehen laut Meldungen aus Washington zur Disposition. Die bislang international nicht anerkannte Übergangsregierung teilte am Wochenende mit, ihr seien zudem bereits 200 Millionen Dollar an Krediten verweigert worden. Man müsse daher an Einsparungen denken, erklärte Übergangspräsident Roberto Micheletti. Die Wirtschaft von Honduras lebt vom Export von Textilien, Kaffee und Bananen. Die Sanktionen haben inzwischen zu einem Anstieg der Lebensmittelpreise geführt.

Sarkozy warnt Israel vor einem Atomschlag

PARIS/TEHERAN. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat Israel vor einem Atomschlag gegen den Iran gewarnt. „Ein einseitiger Angriff wäre eine absolute Katastrophe“, erklärte Sarkozy anläßlich des G-8-Gipfels in L’Aquila. Zugleich betonte Sarkozy aber, daß der Westen im Streit um das iranische Atomprogramm die Geduld verliere. „Seit sechs Jahren haben wir unsere Hand ausgestreckt und gesagt, stoppt Euer Atomwaffenprogramm.“ Wenn Teheran nicht einlenke, werde es Sanktionen geben: „Israel sollte wissen, daß es nicht alleine dasteht und sollte in Ruhe verfolgen, was passiert.“