© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  30/09 17. Juli 2009

Meldungen

USA mit 11,5 Billionen Dollar verschuldet

WASHINGTON. Das US-Etatdefizit ist im Juni auf den Rekordwert von fast 1,1 Billionen Dollar  gestiegen. Allein im vergangenen Monat habe der Fehlbetrag bei 94,3 Milliarden Dollar (67,5 Milliarden Euro) gelegen, teilte das Finanzministerium in Washington mit. Bis zum Ende des laufenden Haushaltsjahres im September könnte das Defizit nach Berechnungen der Finanzbehörde damit auf 1,84 Billionen Dollar ansteigen. Insgesamt seien die USA derzeit mit 11,5 Billionen Dollar verschuldet. Allein für die Zinszahlungen mußten im vergangenen Jahr 452 Milliarden Dollar ausgegeben werden. Der Hauptgrund für die gigantische Verschuldung sind die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Regierung hatte deshalb milliardenschwere Rettungspakete für Banken und Versicherungen, aber auch die Industrie aufgelegt. Hinzu kommen die krisenbedingt gesunkenen Steuereinnahmen sowie die Kosten für die Kriege im Irak und in Afghanistan.

Kanada führt Visapflicht wegen Zigeunern ein

OTTAWA/PRAG. Die kanadische Regierung hat am Dienstag die erst 2007 aufgehobene Visapflicht für alle Bürger der Tschechischen Republik wieder eingeführt. Anlaß für die drastische Maßnahme ist der anhaltende Zustrom von tschechischen Zigeunern, die als Touristen einreisen und dann Asyl beantragen. Allein von Januar bis April wurden 1.077 Fälle von tschechischen Roma gemeldet, die Asyl verlangten und damit Anspruch auf hohe Sozialleistungen erwarben. Im ganzen Jahr 2008 wurden nur 861 Fälle gemeldet. Bereits 1996/97 hatte es eine Zigeuner-Ausreisewelle gegeben, worauf Kanada mit der Visapflicht reagierte. Der tschechische Außenminister Jan Kohout zeigte sich empört: „So verfährt man nicht mit einem Land, mit dem man die Nato-Mitgliedschaft teilt, mit dessen Soldaten man Seite an Seite in Afghanistan kämpft.“ Als EU-Mitglied kann Prag jedoch nicht selbst Visa für kanadische Bürger einführen, das kann nur Brüssel.

Israel tilgt arabische Namen von Schildern

JERUSALEM. In Israel sollen arabische Namen von Orts- und Hinweisschildern entfernt werden. Nach einem Beschluß von Verkehrsminister Yisrael Katz soll es nur noch die hebräischen Namen sowie deren Umschrift mit lateinischen Buchstaben geben. Jerusalem werde dann „Yerushalayim“ geschrieben, ohne den Hinweis auf das arabische „Al-Quds“. Dies sei die Antwort auf die Weigerung der Palästinenser, israelische Ortschaften auch in Hebräisch anzuzeigen, erklärte der Likud-Politiker in der Zeitung Yedioth Ahronoth. Auf palästinensischen Karten stünden sogar noch die arabischen Namen von vor 1948, meinte Katz.