© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  26/09 19. Juni 2009

SPD-Sonderparteitag
Übrig bleibt nur Steinmeier
von Hinrich Rohbohm

Die Europawahl war vernichtend, die Umfragewerte schlecht. Die SPD steckt im Dilemma. Eingeklemmt zwischen Neuer Mitte und Linkspartei fristet sie ein Dasein unterhalb der 30-Prozent-Marke. Mit Frank-Walter Steinmeier verfügt die Partei über einen Kanzlerkandidaten, der in seiner bisherigen Polit-Karriere meist geräuschlos arbeitete. Als Referent in der niedersächsischen Staatskanzlei fungierte er hinter den Kulissen. Als Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt war Schweigen oberstes Gebot. Und als Außenminister sind von ihm pragmatisch-diplomatische Fähigkeiten gefragt.

Wählermobilisierung zählt dagegen nicht zu den Kernkompetenzen des Mannes, der während seiner Studienzeit gemeinsam mit Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) zur Redaktion Demokratie und Recht (DuR), einer von der DDR unterstützten und vom Verfassungsschutz beobachteten linken Zeitschrift, gehörte. Die Genossen wissen das. Doch Alternativen fehlen. Bodenständige Sozialdemokraten wurden aus den Ämtern gemobbt oder sind zu alt. Schröder wurde abgewählt. Und die Sozialisten in der Partei haben mit Oskar Lafontaine ihre Galionsfigur an die SED-Erben verloren. Übrig bleibt nur Steinmeier. Auch das wissen die Genossen ...

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