05.06.09 / Meldungen

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Vertriebene: Grüne greifen Schlesier an

BERLIN. Der Vorsitzende der niedersächsischen Grünen-Landtagsfraktion, Stefan Wenzel, hat Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) aufgefordert, kein Grußwort oder andere „Gunstbezeugungen“ auf dem Deutschlandtreffen der Schlesischen Landmannschaft Ende Juni abzugeben, wenn die Vertriebenen sich zuvor nicht klar zu „Versöhnung und Völkerfreundschaft“ bekennen. „Es wäre fahrlässig und ein beschämendes Signal gegen die Verständigung und Integration Osteuropas, wenn der niedersächsische Ministerpräsident sich auf eine Bühne stellt, die mit großdeutschen Hirngespinsten dekoriert wird“, sagte Wenzel der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Der Vorsitzende der Landsmannschaft, Rudi Pawelka, sagte gegenüber der JUNGEN FREIHEIT, seine Organisation habe sich seit jeher für Versöhnung und Völkerfreundschaft ausgesprochen. „Aber wir meinen eine Versöhnung auf der Grundlage der Menschenrechte.“ Wer dagegen die Vertriebenen als eine gerecht behandelte Gruppe ansehe, der „kann nicht mit unserer Zustimmung rechnen“, sagte Pawelka. Auf Nachfrage der JF bestätigte die Staatskanzlei, daß Wulff an dem Treffen teilnehmen wird. Dieser Auftritt sei nicht an Vorbedingungen geknüpft. Niedersachsen hat seit 1950 die Patenschaft für die Landsmannschaft inne.

Geburtenrate geht deutlich zurück

Wiesbaden. Der Geburtenrückgang in Deutschland hat sich offenbar zum Jahresbeginn stark beschleunigt. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden wurden im Januar 50.900 Neugeborene registriert. Demzufolge ist die Geburtenrate gegenüber dem Vorjahresmonat um 14,2 Prozent zurückgegangen. Damit setzt sich der negative Trend aus dem vergangenen Jahr fort. 2008 war die Geburtenrate um ein Prozent auf 675.000 Kinder zurückgegangen. Vor allem in den letzten drei Monaten des Jahres waren die Geburtenzahlen stark eingebrochen. Noch im Februar hatte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) behauptet, es habe 2008 in Deutschland einen Geburtenanstieg gegeben, und diesen auf das 2007 von der Großen Koalition eingeführte Elterngeld zurückgeführt.

Blick Voraus

7. Juni: Wahl zum Europäischen Parlament sowie Kommunalwahlen im Saarland, in Sachsen, Rheinland-Pfalz. Thüringen, Baden-Württemberg, Sachen-Anhalt und Brandenburg

8 Juni: Sitzung des Parteirats der Grünen

14. Juni: SPD-Bundesparteitag in Berlin