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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 22/09 22. Mai 2009 Meldungen „Ehrenmord“: Hassemer erntet scharfe Kritik BERLIN. Mit Äußerungen zu sogenannten „Ehrenmorden“ ist der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Winfried Hassemer, auf Kritik gestoßen. Der Jurist hatte in einem Gespräch mit Spiegel online darauf hingewiesen, daß es bei Ehrenmorden möglicherweise den Fall des „Verbotsirrtums“ gebe. Bei derartigen Taten müßten laut Hassemer auch der soziale Kontext und die Sozialisation des Täters bedacht werden: „Er lebt vermutlich nach anderen sozialen Mustern.“ Daher müsse auch ein Verbotsirrtum in Erwägung gezogen werden. Scharfe Kritik kam von der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU). „Die Aussagen Hassemers haben mich schockiert. Sie demütigen die Opfer und sind ein Schlag ins Gesicht der Frauen und Männer, die akut von solchen Morden bedroht sind“, sagte die Staatsministerin im Kanzleramt, die sich auch an dem Begriff „Ehrenmord“ störte. Treffender sei es, von „Schande-Morden“ zu sprechen. Laut jüngsten Untersuchungen sind in den vergangenen acht Jahren in Deutschland 55 Ehrenmorde bekannt geworden. Experten gehen jedoch von einer deutlich höheren Dunkelziffer aus.
Türkei beruft Generalkonsul ab BERLIN. Das türkische Außenministerium hat seinen Generalkonsul in Düsseldorf, Hakan Kivanc, in der vergangenen Woche „mit sofortiger Wirkung beurlaubt“. Dies geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervor. Die Union hatte von der Bundesregierung gefordert, die Türkei um Abberufung des Diplomaten zu ersuchen, weil dieser sich abfällig und rassistisch über Deutsche geäußert habe. Kivanc soll bei einem Treffen mit Unterstützern des in der Türkei bedrohten christlichen Klosters „Mor Gabriel“ unter anderem gesagt haben, die Deutschen würden, „wenn sie es könnten, allen aus der Türkei ein ‘T’ tätowieren und ihnen das gleiche antun, was sie während der Nazidiktatur den Juden angetan haben“. Außerdem fließe in den Adern der Deutschen „braunes Blut“, hatte der türkische Diplomat behauptet.
Deutschland liefert Panzer nach Katar HAMBURG. Der Bundessicherheitsrat hat die Lieferung von 36 Panzern des Typs Leopard 2 an das Emirat Katar genehmigt. Nach Informationen des Spiegel hat der geheime Kabinettsausschuß unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits im vergangenen Jahr über eine entsprechende Voranfrage entschieden und damit einen radikalen Kurswechsel beim Rüstungsexport der Bundesregierung vollzogen. Bislang galten solche Waffenverkäufe auf die arabische Halbinsel aus Rücksicht auf Israel für Bundesregierungen als Tabu. In diesem Fall habe die israelische Regierung offenbar jedoch keine Einwände erhoben.
JF im Netz Denkmal für Deserteure in der Stadt Köln Ja, wer im „Weltbürgerkrieg“ nicht mehr für Hitler weiterkämpfen wollte, war kein Vaterlandsverräter. 8,8 % Ja, aber nicht pauschal für alle Deserteure, sondern nur wenn Gewissensgründe vorlagen und keine Kameraden dadurch zu Schaden kamen. 13,9 % Nein, die deutschen Soldaten haben zu einem überwiegenden Anteil für ihr Volk und Vaterland, nicht für Hitler und den Nationalsozialismus gekämpft. 48,9 % Nein, denn Fahnenflucht ist noch immer eine Straftat und darf daher grundsätzlich nicht gebilligt werden. 28,5 % abgegebene Stimmen gesamt: 3637 aktuelle Umfrage ... |