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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 16/09 10. April 2009
Nach dem Nato-Gipfel Die Nato hat auf ihrem Jubiläumsgipfel einige lange verschleppte Hausaufgaben angesprochen – und ein paar auch gelöst: Kroatien und Albanien als Neumitglieder aufzunehmen, die Mitgliedschaft Georgiens und der Ukraine weiter zu vertagen, für den Krieg in Afghanistan endlich ein „Konzept vernetzter Sicherheit“ zu verfolgen, das Verhältnis zu Rußland zu entspannen und wieder zu institutionalisieren – in diesen Fragen war sich das Bündnis einig. Auch den von Obamas Sicherheitsberater James Jones, einem früheren Nato-Oberbefehlshaber, geforderten Umbau der Allianz in „eine neu geschaffene, neu definierte Nato“, die auch den Kampf gegen den internationalen Terrorismus, die Verhinderung von Anschlägen auf das Internet und die Sicherstellung der Versorgung mit Energie und Rohstoffen zu ihren Aufgaben zählen müsse, konnten sich die Mitglieder vorstellen. Doch die Fragestellung, ob die Nato in Zukunft auch vorsorglich eingreifen, sich selbst mandatieren und als „Weltpolizei“ Präventivschläge führen soll, wird die Sollbruchstellen des Bündnisses bloßlegen. In Washington sind hier ganz andere Vorstellungen gang und gäbe als etwa in Berlin und Paris. Ein Arbeitskreis soll ein „Neues strategisches Konzept“ entwickeln, das klären soll, ob die Nato, wie es im Gründungspapier von 1949 heißt, „nördlich des Wendekreises des Krebses“ zuständig ist – oder ab morgen für die ganze Welt. |