© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  49/08 28. November 2008

Spätberufener Einzelkämpfer
Parteien: Jan Timke sammelt für die Wählervereinigung Bürger in Wut erste Erfahrungen in der Bremer Bürgerschaft / Streit um Sitzplatz
Marcus Schmidt

Nicht nur für Jan Timke war es der wohl längste Wahlabend in der Geschichte. Obwohl der Urnengang zur Bremer Bürgerschaft vom 13. Mai 2007 bereits eineinhalb Jahre zurückliegt, konnte der Bundesvorsitzende der Wählervereinigung Bürger in Wut erst vor wenigen Wochen seinen Platz im Stadtparlament einnehmen (JF 29/08). Anfang September hatte das Bremer Wahlprüfungsgericht Timke das Bürgerschaftsmandat zugesprochen, um das es zuvor juristische Auseinandersetzungen wegen Unregelmäßigkeiten in einem Wahllokal gegeben hatte.

Nun sitzt Timke seit einigen Wochen als "Einzelkämpfer" im Stadtparlament der Hansestadt. "Ich lerne täglich dazu", faßt der 37 Jahre alte Polizeibeamte seine ersten Erfahrungen mit dem parlamentarischen Betrieb zusammen. Er habe bereits erste Gespräche mit Polizeivertretern geführt und bereite einen Antrag zur besseren Ausstattung der Polizei vor. Generell wolle er bei Themen, die von den Politikern sonst nicht behandelt würden, den Finger in die Wunde legen. "Ich will den Bürgern das Gefühl geben, daß es in der Bürgerschaft jemanden gibt, der sich kümmert." Dabei ist die Ausgangslage für Timke denkbar schwierig. Im Gegensatz zu den Fraktionen der anderen Parteien kann er nicht auf einen Mitarbeitserstab zurückgreifen, sondern muß die anfallende Arbeit zusammen mit Parteifreunden erledigen.

Ob der Neuparlamentarier mit seiner Arbeit Erfolg haben wird und die Bürger in Wut bei der kommenden Wahl vielleicht sogar in Fraktionsstärke in die Bürgerschaft einziehen können, hängt nicht zuletzt davon ab, ob es ihm gelingt, die Öffentlichkeit über seine Arbeit zu informieren - oder ob er ignoriert wird. Bislang sei die Resonanz in den Medien "nicht so schlecht", gibt sich Timke mit Blick auf seine ersten Bürgerschaftssitzungen optimistisch.

Derzeit kämpft er um seinen Sitzplatz in der Bürgerschaft. Noch sitzt er neben dem Abgeordneten Siegfried Tittmann (JF 31-32/07), der im vergangenen Jahr aus der DVU ausgetreten war. Bislang sei es üblich gewesen, daß fraktionslose Abgeordnete einen Einzelplatz zugewiesen bekommen hätten, sagt Timke. Dies sei alleine schon deshalb sinnvoll, damit der Nebenmann nicht in vertraulichen Unterlagen "mitlesen" könne. Zugleich macht der BIW-Politiker deutlich, daß er sich auch an der Person Tittmanns störe: "Ich lehne seine politischen Auffassungen ab." Er hoffe darauf, daß das Präsidium des Stadtparlaments in dem Streit einlenke.

Alle Pläne Timkes zu Fall bringen könnte eine Gerichtsentscheidung, die für die nächsten Wochen erwartet wird. Hintergrund sind Vorwürfe, er habe seinen für eine Kandidatur notwendigen Erstwohnsitz im zu Bremen gehörenden Bremerhaven nur vorgetäuscht. Doch Timke sieht dem Urteil gelassen entgegen. Die Anzeige, sagt er, sei ohne Substanz und politisch motiviert gewesen.

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