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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 42/08 10. Oktober 2008
"Cross Border Leasing" Es schien wie in einem Märchen aus "Tausendundeiner Nacht". Amerikanische Investoren kauften von 1994 an Infrastrukturen in deutschen Städten und vermieteten die Objekte umgehend zurück. Das sogenannte Cross Border Leasing (CBL) verhieß den Lokalpolitikern goldene Zeiten. Die US-Unternehmen - meist Versicherungen, Banken, Energiekonzerne - setzen das Geschäft bei der heimischen Steuer ab. Die deutschen Partner erhielten den "Barwertvorteil". Das amerikanische Interesse am CBL ließ vor vier Jahren nach, als die US-Behörden das Steuerschlupfloch schlossen. Für die deutschen Kommunen stellt die aktuelle Bankenkrise ein böses Erwachen dar. Schließlich haften sie im Falle einer Investoren-Schieflage. So wundert es nicht, daß Berlins Innensenator Thilo Sarrazin verlauten ließ, er "hätte solche Geschäfte sicher nicht gemacht". Offiziell geben sich die Kämmerer zuversichtlich, der bittere Kelch der Nachzahlungen möge an ihnen vorübergehen. Garantieren kann dies jedoch niemand. Im Recht mögen sich jene fühlen, die vor dem "Verscherbeln von Tafelsilber" warnten und dafür als "Globalisierungs-Blockierer" und "Ewiggestrige" aus den Diskussionen ausgegrenzt wurden. Schadenfreude ist dennoch fehl am Platze. Denn die Zeche wird wieder einmal der Bürger zahlen müssen. |