© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  40/08 26. September 2008

Kronen-Kanzler
Österreich: Neuauflage der Großen Koalition denkbar
Jörg Fischer

Grüß Gott, ich bin der Dinkhauser aus Tirol!" Mit diesen Worten und der Aufforderung "Wählt's Fritz!" geht der Etablierten-Schreck des Sommers (JF 25/08) auf die Wähler zu. Doch auch Semi-Prominenz wie die frühere Fernsehmoderatorin Theresia Zierler, bis 2001 FPÖ-Generalsekretärin, bringt den Wahlkampf der Liste Fritz Dinkhauser nicht recht in Schwung. In allen Umfragen liegt die alpenländische Mischung aus Bürgerzorn, Lafontaine und Seehofer unter der Vier-Prozent-Hürde für die Nationalratswahl.

Auch der bisherige Vizekanzler Wilhelm Molterer, der mit dem Austritt seiner ÖVP aus der Großen Koalition die Neuwahlen zu verantworten hat (JF 29/08), dürfte diese Entscheidung inzwischen bereuen. Die Schwarzen liegen in Umfragen mit etwa 26 Prozent hinter der SPÖ unter ihrem neuen Spitzenmann Werner Faymann. Der hatte mit Kanzler Alfred Gusenbauer in der Kronen Zeitung vorsichtige EU-Kritik geäußert (JF 28/08), was die ÖVP zum Anlaß für den Koalitionsbruch nahm.

Doch statt des damals prognostizierten ÖVP-Sieges zeichnet sich eine Wahlniederlage ab, die sowohl Molterer wie auch Fraktionschef Wolfgang Schüssel das Amt kosten könnte. Denn trotz Verlusten von etwa sieben Prozent dürfte die SPÖ mit 28 Prozent erneut stärkste Partei werden. Und sollte es Fay-mann wenige Tage vor dem Wahlsonntag sogar noch gelingen, Versprechen wie eine Mehrwertsteuersenkung oder die Rücknahme der Studiengebühren mit Hilfe von FPÖ, BZÖ oder Grünen gegen die ÖVP im Parlament durchzusetzen, dann dürfte seiner Kanzlerschaft wenig entgegenstehen. Im Gegensatz zur Bild-Zeitung ist das einflußreichste Boulevardblatt Österreichs, die Krone, unverblümt auf seiten des sozialdemokratischen Spitzenmanns. Dieses "Bündnis" erzürnt nicht nur die ÖVP, sondern vor allem auch linksliberale Meinungsmacher und Prominente, die nun heftig die Werbetrommel für die Grünen oder das Liberale Forum (LIF) rühren. Für eine Ampel- oder Jamaika-Koalition dürfte es dennoch nicht reichen: Den Grünen werden etwa zwölf Prozent, dem LIF sogar nur vier Prozent vorausgesagt.

Der Hauptgrund ist das einst deutschnationale "Dritte Lager", dem über 25 Prozent zugetraut werden. Seit 2005 gespalten in FPÖ und das vor allem in Kärnten verwurzelte Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ), profitiert es trotz aller Schwierigkeiten und Verleumdungen am meisten vom Wählerfrust über die Große Koalition. Die FPÖ kann mit über 17 Prozent rechnen, dem BZÖ wird dank des Spitzenkandidaten Jörg Haider eine Verdopplung auf fast acht Prozent zugetraut. Eine rot-blaue Koalition, die wohl stabiler wäre als Schwarz-Blau-Orange, ist allein schon wegen der zu erwartenden internationalen Reaktionen derzeit unrealistisch - die Genossen des populären slowakischen Premiers Robert Fico können ein Lied davon singen.

Faymann bleibt daher nur eine kleiner gewordene Koalition mit einer "erneuerten", das heißt vom bisherigen Landwirtschaftsminister Josef Pröll geführten ÖVP. Dessen Onkel Erwin Pröll, der einflußreiche Landeshauptmann von Niederösterreich, dürfte beim entsprechenden Strippenziehen in der Volkspartei bestimmt behilflich sein.