© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  36/08 29. August 2008

Bauchtanz im Dienste des Volks
Wenn ein Ausschuß eine Reise tut: Von Kairo bis Dakar ist die Politik unermüdlich unterwegs
Paul Rosen

Derwische tanzen verzückt, und dann kommt ein Ballett der schönsten Mädchen des Orients. Deutsche Politiker gönnen sich in der ägyptischen Hauptstadt Kairo mal richtig was - Bauchtanz inklusive. Keiner denkt an zu Hause, wo dem damaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und seiner Lebensgefährtin Renate Gräfin Pilati am nächsten Tag die Zeitungsschlagzeile "Ein Traumpaar auf Traumreise" schwer zu schaffen machen würde. Dabei war es so schön in Kairo: Wein und Tee hätten nicht besser, das Honiggebäck nicht süßer und die Tänzerinnen nicht schöner sein können.

Nur wer nicht dabei war (das waren rund 80 Millionen Bundesbürger, also fast alle), kann nachher die Nase rümpfen und nach dem Sinn und Zweck solcher Touren fragen. "Reisen bildet, noch nie gehört?" würde Scharping vermutlich auf die Frage antworten, und da wir alle wissen, daß der Weg das Ziel ist, wird die Reisetätigkeit deutscher Politiker zu einer unendlichen Geschichte, die auch viel mit den Wonnen der Muße zu tun hat. Politiker, die das Volk zum längeren Arbeiten zwingen wollen und nicht müde werden, müßiggängerischen Hartz IV-Empfängern permanente Bewerbungsschreiben aufzuzwingen, nehmen sich selbst zu gerne mal eine Auszeit auf Kosten der Bundeskasse.

Nach diversen Reisen, deren Sinn die (Pisa hat's dokumentiert) ungebildete deutsche Bevölkerung leider nicht verstanden hat, sah man sich schon damals in Bonn nach einigen Eskapaden der Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) veranlaßt, einen Bericht über die Reisen der Politiker zu schreiben und - schlimm genug - einer gierigen Öffentlichkeit zur Verfügung stellen zu müssen. Alles darf natürlich nicht darin stehen, denn mit der Wahrheit ist es wie mit den Vitaminen. Zuviel davon bringt den Menschen um. So erfährt der geneigte Bürger nur, daß die Abgeordneten in den vergangenen zwei Jahren 1.574 Touren für zusammen 5,5 Millionen Euro unternommen haben. Wer warum wohin fuhr und wie das Programm aussah, wird natürlich nicht mitgeteilt, sondern nur soviel, daß der Gesundheitssausschuß in den Senegal fuhr.

Daß sich der Gesundheitsausschuß in Dakar mit dem "pyramidalen Aufbau" des dortigen Gesundheitswesens befaßte, erfuhr eine staunende Öffentlichkeit leider erst durch eine investigative Recherche des Spiegel. Warum eigentlich? Das hätte genauso im amtlichen Bericht stehen können. Dann hätten wir erstens schallend gelacht und zweitens vor Demut unseren Hut gezogen, daß Volksvertreter in die Tropen fahren, um dort den pyramidalen Aufbau von irgendwas zu studieren. Zugegeben: Wir waren auch schon in den Tropen, aber nur zum Baden und mußten Flug und Hotel selbst zahlen.

Und Neger haben wir auch keine, denn wir sind nicht im Gesundheitsausschuß. Dessen Sekretär (so heißt der beamtete Ausschußwart) rief anläßlich einer Reise des Gremiums nach San Francisco beim dortigen Generalkonsulat an und forderte: "Wir brauchen einen Neger." Statt der Frage nachzugehen, warum der Mann, der Ran­dolph Krüger heißt und in der SPD ist, also des Rassismus gar nicht verdächtig sein kann, weil in der Partei nur Gutmenschen wie Wolfgang Thierse sind, einen Neger gebraucht hätte, regen sich wieder alle auf. Dabei wäre so eine Art männliche Hosteß mit den Kräften von Terminator Arnold Schwarzenegger unbedingt nötig gewesen, denn eine deutsche Volksvertreterin hatte sich fürs Volk geopfert und die Reise mit gebrochenem Knöchel angetreten. Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Eine Volksvertreterin reist mit kaputtem Knochen um den halben Globus und hat dann keinen, der ihren Rollstuhl schiebt. Wir aber geben zu, wir hätten die Reise nicht angetreten, sondern uns vom Arzt krankschreiben lassen.

Dann soll Ausschußsekretär Krüger noch nach Schuhgeschäften und sonstigen Freizeitmöglichkeiten gefragt haben. Jetzt mal unter uns: Der deutsche Generalkonsul in San Francisco, Rolf Schütte, der alles dies in einen Bericht geschrieben hat, der ganz zufällig bei Spiegel online landete, liegt offensichtlich falsch. Daß sich die Abgeordnete Annette Widmann-Maunz (CDU) mit ihrem gebrochenen Knöchel für neue Schuhe interessiert haben soll, glaubt Schütte doch wohl selber nicht. Und die Sachen mit dem großen Freizeitprogramm und der Sightseeing-Tour hat der Abgeordnete Hubert Hüppe (CDU) dementiert.

Statt jetzt einen kleinen Beamten in Berlin zu schlachten, gehört die Sache aufgeklärt. Dazu würde sich eine gemeinsame Reise des Auswärtigen Ausschusses und des Gesundheitsausschusses an den Tatort San Francisco anbieten. Die Außenpolitiker müssen mit, denn die Anforderung eines Negers in den USA durch einen deutschen Beamten dürfte die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten erheblich belastet haben. Denn die USA haben die Sklaverei abgeschafft. Was sagt eigentlich Obama dazu? Ohne das Ergebnis der Untersuchung vorwegnehmen zu wollen, scheint es angeraten, Schütte zu versetzen und dem Personal des Konsulats beizubringen, deutsche Abgeordnete künftig angemessen zu betreuen. Klagen der Politiker über unhöfliches und betreuungsunwilliges Personal in deutschen Botschaften rund um den Globus hört man bei jedem Empfang in Berlin.

Reisen ist im übrigen auch gefährlich. Wer mag heute noch bei der hohen Kriminalitätsrate in Südafrika am Strand stehen, wo sich Atlantischer und Indischer Ozean begegnen und man das Risiko eingeht, einen, wie die deutsche Polizei schreiben würde, "südländisch" aussehenden Menschen mit Messer in der Hand zu treffen? Da ist der Mut von sieben Abgeordneten, eine Woche in Südafrika bei Beratungen der Interparlamentarischen Union zuzubringen, gar nicht hoch genug zu bewerten. Das reinste Himmelfahrtskommando im Dienste des deutschen Volks, und die Presse, in diesem Fall die Bild am Sonntag, regt sich noch darüber auf. Hochriskant auch die zahlreichen Besuche bei den Olympischen Spielen in Peking: Deutsche Politiker hätten mit Menschenrechtsaktivisten verwechselt und in einem Flugzeug ohne Erste Klasse abgeschoben werden können.

Eine Bootstour auf dem Nil ist nicht nur schön, sondern zwingend notwendig. Der Menschenrechtsausschuß des Bundestages mußte an Ort und Stelle darüber wachen, daß das Nilboot nicht von Sklaven gerudert wurde. Und ein Besuch auf der Pat Pong in Bangkok, dem südostasiatischen Pendant der Hamburger Reeperbahn, dient nicht dem Amüsement von Lustgreisen aus der Politszene, sondern der Kontrolle der Aids-Präventionsprogramme. Wir wollen doch alle gesund bleiben, oder nicht?

Foto: Cable Car in San Francisco: Politiker klagen immer wieder über betreuungsunwilliges Personal in deutschen Botschaften rund um den Globus