© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  34/08 15. August 2008

Meldungen

Anschläge: Hamburger Polizei tappt im dunkeln

Hamburg. Die Hamburger Polizei hat bislang keinen der in der Hansestadt im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel in Heiligendamm von vermutlich linksextremistischen Tätern verübten Anschläge aufgeklärt. Das geht laut Hamburger Abendblatt aus der Antwort des Hamburger Senats auf die Anfrage des SPD-Innenexperten Andreas Dressler hervor. "Bei allem Verständnis für die Schwierigkeiten bei den Ermittlungen rüttelt es schon am Gerechtigkeits- und Sicherheitsempfinden vieler Hamburger", zitiert das Blatt den Bürgerschaftsabgeordneten. Linksextremisten hatten zwischen 2005 und 2007 in Hamburg mindestens neun Brandanschläge verübt. Unter anderem war im Dezember 2006 ein Anschlag auf ein Auto des Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium Thomas Mirow (SPD) verübt worden (JF 2/07). Daraufhin hatte sich die Bundesanwaltschaft eingeschaltet. Nach Angaben eines Sprechers der Hamburger Polizei  haben die Täter, die in kleinen Gruppen von etwa vier Personen aufgetreten sind, kaum Spuren hinterlassen.

 

Bundeswehr will Orden für Tapferkeit einführen

BERLIN. Die Bundeswehr will offenbar in Kürze ein "Ehrenkreuz für Tapferkeit" einführen. Nach Informationen der Bild-Zeitung muß lediglich noch Bundespräsident Horst Köhler sein Einverständnis zu dem neuen Orden geben. Der vorliegende Entwurf für die Auszeichnung komme dem bisherigen Ehrenkreuz der Bundeswehr "sehr, sehr nahe", hieß es aus Bundeswehrkreisen gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. In der Vergangenheit hatten Soldaten der Bundeswehr mehrfach kritisiert, daß es keine Auszeichnung gibt, mit der die Tapferkeit von Soldaten in Gefahrensituationen bei Auslandseinsätzen gewürdigt werden kann. Die neue Klasse des Ehrenkreuzes der Bundeswehr wäre die erste Auszeichnung der Bundeswehr, die explizit für Tapferkeit verliehen wird. Dem jetzt diskutierten Entwurf war eine heftige Kontroverse um die Frage vorausgegangen, ob das 1813 erstmalig gestiftete Eiserne Kreuz wieder eingeführt werden sollte. Das Eiserne Kreuz wurde zuletzt im Zweiten Weltkrieg verliehen und gilt einigen Kritikern als "historisch belastet".

 

Blick voraus

15. August: Tagung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema "Freiheit, Sicherheit und Recht" in Berlin

15. August: Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Rußlands Präsidenten Dimitri Medwedew in Sotschi

17. August: Festakt zur Gründung des Hilfswerkes Misereor vor 50 Jahren in Aachen

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