13.06.08 / Meldungen

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Paris: Referendum über EU-Beitritt der Türkei

PARIS. Die französische Nationalversammlung hat vorige Woche mit einer Verfassungsänderung sichergestellt, daß bei einem EU-Beitritt der Türkei eine Volksabstimmung zwingend erforderlich ist. Auf Initiative der bürgerlichen Regierungspartei UMP sieht nun ein Artikel vor, daß bei zukünftigen EU-Beitrittskandidaten, deren Bevölkerung über fünf Prozent der EU-Einwohner beträgt, ein Referendum obligatorisch ist. Anders als noch unter Präsident Jacques Chirac betrifft die Klausel damit nicht mehr Länder wie Kroatien oder Albanien. "Eine Reihe von Nachbarländern wären betroffen: Die Ukraine, Rußland und die Türkei und, warum nicht, morgen Algerien und Marokko", erklärte der UMP-Abgeordnete Richard Mallié zur Begründung des Antrags. Präsident Nicolas Sarkozy wollte die verpflichtende Befragung gänzlich abschaffen.

USA: Spitze bei Rüstung und im Waffenhandel

STOCKHOLM. Laut Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri) haben sich die weltweiten Rüstungsausgaben in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt. Allein 2007 seien sie um sechs Prozent auf 858 Milliarden Euro gestiegen, heißt es im aktuellen "Sipri Yearbook 2008". Etwa 45 Prozent der globalen Rüstungsausgaben tätigten die USA mit umgerechnet 350 Milliarden Euro jährlich. Großbritannien belegte mit 38 Milliarden Euro Platz zwei, gefolgt von China, Frankreich, Japan und Deutschland. Rußland kam mit offiziell 22,7 Milliarden Euro vor Saudi-Arabien, Italien und Indien auf Rang sieben. Laut Sipri sollen derzeit acht Staaten insgesamt 10.200 gefechtsbereite Nuklearsprengköpfe besitzen. Beim Volumen des Waffenhandels liegen die USA mit 31 Prozent vor Rußland (25 Prozent), Deutschland (10 Prozent) und Frankreich (9 Prozent). Mehr im Internet unter www.sipri.org

ARD und ZDF: Keine Fußball-EM für Südtirol

BOZEN. Während der Übertragung der Fußball-EM müssen die Sender ARD und ZDF in Südtirol erstmals abgeschaltet werden. "Wir waren von dieser Anordnung aus Deutschland vollkommen überrascht", erklärte ein Techniker der Rundfunkanstalt Südtirol (RAS) der JF. Statt dessen werde in der Fußballzeit Bayern Alpha bzw. ZDF-Doku über die terrestrischen RAS-Sender und im Kabel verbreitet, nur über Satellit können ARD und ZDF weiter empfangen werden. Die Landesregierung Südtirols sollte für die Fußball-Übertragung zusätzlich bezahlen, was sie jedoch ablehnte. Seit 1974 existiert eine Vereinbarung, daß ARD und ZDF ihre Programme kostenlos für Südtirol zur Verfügung stellen. ORF (Österreich), SRG (Schweiz) und RAI (Italien) halten sich weiter daran.