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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 16/08 11. April 2008 Meldungen Studiengebühren vor dem Aus WIESBADEN. Die für Herbst geplante Abschaffung von Studiengebühren in Hessen kostet das Land geschätzte 52 Millionen Euro pro Semester. Das geht aus einem Gesetzentwurf von SPD und Grünen hervor. Neben den 500 Euro Studiengebühren sollen zudem auch die Gebühren für Langzeitstudenten und Zweitstudien wegfallen. Der Antrag wird mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Mehrheit finden, da die Linkspartei ihre Zustimmung signalisiert hat. Die Studiengebühren waren erst im Oktober 2006 von der CDU eingeführt worden. Auch in Hamburg planen CDU und Grüne für den Fall einer Koalition eine Veränderung der bisherigen Regelung der Studiengebühren. Diese sollen sich anstatt 500 nur noch auf 375 Euro pro Semester belaufen und erst nach dem Studium fällig werden. Außerdem sollen sie nur von denjenigen gezahlt werden, die über ein Brutto-Jahresgehalt von mindestens 30.000 Euro verfügen.
Bundeswehr: Jeder Zweite untauglich Düsseldorf. Fast jeder zweite Deutsche wird von der Bundeswehr als untauglich gemustert. Das berichtet das Handelsblatt. Danach waren im vergangenen Jahr 41,9 Prozent der Gemusterten aus körperlichen und psychischen Gründen ungeeignet für den Dienst an der Waffe. Auf europäischer Ebene liegt die Untauglichkeitsquote bei acht bis zwölf Prozent. Die hohe Zahl der Ausgemusterten dürfte aber weniger auf den tatsächlichen körperlichen Zustand der Wehrpflichtigen zurückzuführen sein als vielmehr daran liegen, daß die Bundeswehr immer weniger Soldaten benötigt. Experten vermuten, daß aus Wehrgerechtigkeitsgründen die jungen Männer jedoch ausgemustert werden, statt sie einfach nicht zu ziehen.
Zentralregister steht auf der Kippe Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof hat die Sammlung von Daten im Ausländerzentralregister in Deutschland kritisiert. Die Speicherung von personenbezogenen Daten von EU-Bürgern in der Kartei ist nach Ansicht von Generalanwalt Poiares Maduro rechtswidrig. Deutsche Behörden dürften von Bürgern aus EU-Mitgliedsstaaten nur Angaben aus Paß oder Personalausweis sowie aus den Unterlagen zu Arbeit, Studium oder finanziellen Mitteln speichern, sagte der Generalanwalt in der vergangenen Woche in Luxemburg vor dem Gerichtshof in seinem Schlußantrag. Hintergrund ist ein Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Nord-rhein-Westfalen in Münster, vor dem ein Österreicher die Löschung seiner Daten im Ausländerzentralregister verlangt hatte. Das Gericht hatte den Europäischen Gerichtshof um eine Vorabentscheidung gebeten. Der Gerichtshof, dessen Entscheidung noch aussteht, folgt zumeist der Ansicht des Generalanwaltes.
JF im Netz Film des niederländischen Politikers Geert Wilders Ja,der Film setzt den Islam mit Gewalt gleich und verletzt damit die Gefühle der Moslems. 3,8 % Ja, man sollte alles vermeiden, was Islamisten einen Vorwand für Terroranschläge liefern könnte. 0,3 % Nein, der Film macht auf die Gefahren einer fortschreitenden Islamisierung Europas aufmerksam. 54,4 % Nein, die Europäer dürfen sich von Islamisten nicht in ihrer Meinungsfreiheit einschränken lassen. 41,6 % abgegebene Stimmen gesamt: 1402 aktuelle Umfrage ... |